Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen?

Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht.

Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist ein Warnsignal.

Seit Jahren treten bei Demonstrationen immer wieder militante Gruppen auf, die sich selbst dem antifaschistischen Spektrum zurechnen. Blockaden, Angriffe auf Polizeibeamte, Sachbeschädigungen und Übergriffe auf politische Gegner gehören zu einem Muster, das Sicherheitsbehörden seit Langem beobachten. Wer gezielt Gewalt als politisches Mittel einsetzt, verlässt den Boden der demokratischen Auseinandersetzung.

Sollte es in Erfurt zu massiven, koordinierten Ausschreitungen kommen, wäre das ein schwerer Angriff auf die Versammlungsfreiheit und den Rechtsstaat. Demokratische Meinungsverschiedenheiten dürfen nicht mit Einschüchterung oder Gewalt entschieden werden.

Ebenso gilt: Wer friedlich demonstriert, darf nicht mit gewaltbereiten Extremisten gleichgesetzt werden. Zwischen legitimen Protesten und politisch motivierter Gewalt besteht ein entscheidender Unterschied.

Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob gegen die AfD demonstriert werden darf – selbstverständlich darf man das. Die Frage lautet vielmehr, ob es gewaltbereiten Extremisten gelingt, den Protest zu dominieren und in Chaos umschlagen zu lassen.

Sollte das geschehen, wäre der Schaden nicht nur für die Betroffenen groß, sondern auch für die demokratische Kultur insgesamt. Denn wer politische Ziele mit Gewalt verfolgt, stärkt am Ende nicht die Demokratie, sondern untergräbt sie.