Open post 3,3 Promille nach Parkplatz-Unfall in Rülzheim – Fahrer flüchtet und wird ermittelt

3,3 Promille nach Parkplatz-Unfall in Rülzheim

Rülzheim. Ein Parkplatz-Unfall mit anschließender Fahrerflucht hat am Montagnachmittag in Rülzheim die Polizei beschäftigt. Ein Autofahrer soll beim Ausparken gleich zwei geparkte Fahrzeuge beschädigt haben und anschließend vom Unfallort davongefahren sein. Dank aufmerksamer Zeugen konnte der mutmaßliche Fahrer jedoch ermittelt werden. Zeugen beobachten Zusammenstoß mit zwei Fahrzeugen Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Vorfall...

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Open post Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien

Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien

Wer nicht passt, soll wirtschaftlich verstummen – Wenn politische Aktivisten entscheiden wollen, welche Medien noch Werbegeld bekommen Es ist ein gefährlicher Trend, der sich in Deutschland immer deutlicher abzeichnet: Wer eine unbequeme Meinung vertritt, muss nicht mehr unbedingt verboten werden. Es reicht offenbar, ihm die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Genau an diesem Punkt ist die...

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Open post Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen – bevor Milliarden in alle Welt fließen Die Bundesregierung darf die eigenen Bürger und die deutsche Wirtschaft nicht aus den Augen verlieren. Während Deutschland weiterhin über milliardenschwere Unterstützungspakete, Waffenlieferungen und internationale Verpflichtungen diskutiert, stellt sich für viele Menschen im Land eine ganz andere Frage: Wie kommt dieses Land wirtschaftlich durch den...

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Open post Reform Bundes-Informationsfreiheitsgesetz

Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform

IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...

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Open post Antifa in Erfurt

Antifa in Erfurt

Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist ein Warnsignal. Seit Jahren treten bei Demonstrationen immer wieder militante...

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Open post Nord-Stream

Nord-Stream: Warum Deutschland endlich Entschädigung verlangen sollte

Die Diskussion um die Nord-Stream-Sabotage gewinnt wieder an Fahrt. Nachdem AfD-Chefin Alice Weidel eine Entschädigungsforderung gegenüber der Ukraine ins Spiel gebracht hat, wird kontrovers über Verantwortung, Schadensersatz und deutsche Interessen debattiert. Unabhängig von parteipolitischen Standpunkten stellt sich dabei eine grundlegende Frage: Sollte Deutschland im Falle einer nachgewiesenen Verantwortlichkeit konsequent auf Entschädigung bestehen? Deutschlands größter wirtschaftlicher...

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Open post Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag

Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag

Bundestagspolizei unter Verdacht: Wenn die Deutschlandflagge zum Problem wird Die Bundesflagge als Störfaktor? Es sind Bilder, die viele Bürger irritieren. Ausgerechnet im Deutschen Bundestag wird eine Abgeordnete aufgefordert, die deutsche Bundesflagge abzuhängen. Nicht irgendein Symbol, nicht ein Parteibanner, nicht eine politische Kampagnenfahne – sondern Schwarz-Rot-Gold. Die Flagge jenes Staates, dessen Parlament sich hinter den Mauern...

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Open post Galați und die Frage, die niemand stellen will

Galați und die Frage, die niemand stellen will

Wenn die offizielle Geschichte mehr Fragen aufwirft als Antworten Wieder einmal wird der Öffentlichkeit eine Geschichte präsentiert, die angeblich keinen Zweifel zulässt. Eine Drohne schlägt in der rumänischen Grenzstadt Galați ein, und binnen kürzester Zeit stehen Schuldige, Motive und politische Konsequenzen fest. Russland soll verantwortlich sein, Medien übernehmen die Darstellung weitgehend ungeprüft, und politische Entscheidungsträger...

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Open post Teure Solidarität – Warum die Ukrainehilfen Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen

Teure Solidarität

Teure Solidarität – Warum die Ukrainehilfen Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen. Deutschland befindet sich wirtschaftlich in der schwierigsten Phase seit Jahren. Schwaches Wachstum, hohe Energiepreise, steigende Sozialausgaben, marode Infrastruktur und milliardenschwere Haushaltslöcher prägen die politische Debatte. Gleichzeitig fließen weiterhin Milliardenbeträge in die Unterstützung der Ukraine. Die Frage wird deshalb immer lauter: Kann sich...

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