Protest ja – Gewalt niemals
Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene...
Rücktrittsforderung an Deniz Kurku: Das Vertrauen in das Amt ist erschüttert
Die Bluttat von Stade hat Deutschland erschüttert. Sechs Menschen verloren ihr Leben. Während die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter und die mutmaßliche Fluchtfahrerin weiterlaufen, ist längst auch eine politische Dimension entstanden. Deniz Kurku hat öffentlich bestätigt, dass die mutmaßliche Fahrerin des Fluchtwagens seine Schwiegermutter...
Stade und der NGO-Komplex
Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der...
Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab
„Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ – Wenn Patriotismus für die Grüne Jugend zum Feindbild wird. Ein Satz, der tief blicken lässt Mit der Aufforderung „Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ hat der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, eine neue Debatte über das Verhältnis der politischen...
Entlastungen für Bürger jetzt statt 2028
Deutschland kann sich politisches Warten nicht mehr leisten. Die Rechnung kommt jeden Monat – nicht erst in zwei Jahren. Die politische Debatte über Steuererleichterungen und finanzielle Entlastungen wirkt auf viele Menschen zunehmend weltfremd. Während in Berlin über Zeitpläne diskutiert wird, stehen Millionen Bürger jeden Monat...
Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie
Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt wird zur Bewährungsprobe für den deutschen Rechtsstaat. Nicht wegen der Partei selbst, sondern wegen der massiven Gewaltandrohungen aus dem linksextremen Spektrum. Sicherheitsbehörden rechnen mit tausenden gewaltbereiten Extremisten, Massenblockaden und Angriffen auf Einsatzkräfte. Selbst ein Sturm auf das Veranstaltungsgelände gehört...
Grüne Jugend – Spiel mit dem Feuer
Erfurt: Wer zur Störung aufruft, darf sich über Eskalation nicht wundern Die Grüne Jugend spielt mit dem Feuer Die Grüne Jugend betont, eine mögliche Eskalation gehe nicht von ihr aus. Gleichzeitig werden Proteste unterstützt, die ausdrücklich darauf abzielen, den Bundesparteitag der AfD zu stören. Genau...
Fachkräfte oder Feindbild?
Wie Rasha Nasr mit unbelegten Behauptungen Politik macht. Wenn der politische Gegner zum Sündenbock erklärt wird Im Deutschen Bundestag erklärte die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr, die AfD schrecke dringend benötigte Fachkräfte ab und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine steile These – nur leider ohne den notwendigen...
Steuergelder gegen die Opposition
Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus...
Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?
Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen...
Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage
Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden....
AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei...
