AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei...
Haustürkampagnen vor dem AfD-Parteitag: Wo politische Werbung endet und das Hausrecht beginnt
Klingel-Kampagnen statt Debatten? Wenn politische Aktivisten an Haustüren auftreten Wenn Politik an der Haustür klingelt Kurz vor dem AfD-Parteitag in Erfurt gehen Aktivisten von Tür zu Tür, um Anwohner für Proteste zu gewinnen. Für die einen ist das legitime politische Überzeugungsarbeit, für die anderen eine...
Klimaanlagen retten Leben – nicht CO₂-Abgaben!
Wenn das Thermometer auf 35 oder gar 40 Grad klettert, hilft keine politische Sonntagsrede und kein zusätzlicher Euro auf der CO₂-Abgabe. Was Menschen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Kindergärten und Dachgeschosswohnungen wirklich schützt, ist etwas ganz Banales: eine funktionierende Klimaanlage. Während über immer neue Klimasteuern, Verbote und...
Busunternehmen und Erfurt-Demonstration 2026: Welche Verantwortung tragen Unternehmen bei politischen Großprotesten?
Busse für den Protest: Warum Unternehmen genau hinschauen sollten, wen sie nach Erfurt fahren Offene Fragen an Busunternehmen vor der Demonstration am 4. Juli 2026 Wenn Reisebusse am 4. Juli quer durch Deutschland in Richtung Erfurt rollen, geht es für die Busunternehmen zunächst um ein...
Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?
Während andere soziale Netzwerke um Meinungsvielfalt, Reichweite und kontroverse Debatten ringen, hat sich Mastodon für viele Beobachter zu einem ganz anderen Ort entwickelt: einem digitalen Rückzugsraum, in dem sich vor allem links- bis linksprogressive Milieus besonders wohlfühlen. Wer dort konservative oder migrationskritische Positionen vertritt, berichtet...
Maja T. in Ungarn
Maja T. in Ungarn: Warum eine Überstellung nach Deutschland das falsche Signal wäre Maja T. Ungarn, Überstellung nach Deutschland, Budapest-Komplex, Johann Wadephul, linksextreme Gewalt, Ungarn Haft – kaum ein Fall wird derzeit politisch so kontrovers diskutiert. Während Abgeordnete [1]Luke Hoß (Die Linke), Carmen Wegge (SPD)...
Antifa-Drohung gegen den Landtag
Wer den Landtag stürmen will, greift die Demokratie an – der Rechtsstaat muss jetzt handeln Eine Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen und von freien Wahlen. Sie endet dort, wo Gewalt an die Stelle des Stimmzettels treten soll. Wer nach einem möglichen Wahlsieg der AfD...
Das Gutachten zum AfD-Verbot
AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch...
SPD gegen AfD
SPD gegen die AfD: Warum jede neue Verbotsdebatte der AfD politisch in die Hände spielt Wer den politischen Gegner verbieten will, macht ihn größer Die SPD setzt erneut auf eine harte Konfrontation mit der AfD. Neben der politischen Auseinandersetzung fordert sie auch juristische Schritte bis...
AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest
Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau...
AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt
Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch...
Antifa in Erfurt
Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist...