Galați und die Frage, die niemand stellen will
Wenn die offizielle Geschichte mehr Fragen aufwirft als Antworten Wieder einmal wird der Öffentlichkeit eine Geschichte präsentiert, die angeblich keinen Zweifel zulässt. Eine Drohne schlägt in der rumänischen Grenzstadt Galați ein, und binnen kürzester Zeit stehen Schuldige, Motive und politische Konsequenzen fest. Russland soll verantwortlich sein, Medien übernehmen die Darstellung weitgehend ungeprüft, und politische Entscheidungsträger...
Berlin am Scheideweg: Zeit für eine neue Richtung
Berliner AfD-Leitantrag: Warum ein Politikwechsel für die Hauptstadt notwendig ist. Berlin steht vor gewaltigen Herausforderungen. Wohnungsnot, steigende Kriminalität, überlastete Behörden, eine angespannte Haushaltslage und zunehmende gesellschaftliche Spannungen prägen den Alltag vieler Bürger. Während die etablierten Parteien seit Jahren Verantwortung tragen, wächst bei vielen Menschen der Eindruck, dass die Probleme nicht kleiner, sondern größer werden. Der...
Alexander Schweitzer und die AfD
Alexander Schweitzer und die AfD: Sachliche Kritik oder politische Stimmungsmache? Wenn politische Auseinandersetzung zur Dauerempörung wird Die Demokratie lebt vom Streit der Meinungen. Doch sie lebt ebenso von Fairness, Sachlichkeit und dem Respekt vor demokratischen Entscheidungen der Wähler. Genau an diesem Maßstab muss sich auch der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer messen lassen. Wer die...
CSD, Wenn aus Protest eine Veranstaltung wird
CSD zwischen Demonstration und Großevent: Zeit für eine ehrliche Neubewertung Der Christopher Street Day entstand einst als politische Demonstration. Sein Ursprung liegt im Protest gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und staatliche Repression. Daran besteht kein Zweifel. Doch die entscheidende Frage lautet heute: Entspricht der Charakter vieler CSD-Veranstaltungen noch diesem ursprünglichen Verständnis einer Demonstration? Wer aktuelle CSD-Umzüge betrachtet,...
Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg
Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg: Wenn politische Warnungen zur Stimmungsmache werden. Demokratie bedeutet auch, Wahlergebnisse zu akzeptieren! Der offene Brief der Omas gegen Rechts an die Kultusminister der Länder wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel politische Einflussnahme auf demokratische Wahlen ist legitim – und wann wird aus Sorge politische Stimmungsmache? Noch bevor die Bürger in...
Reformpakete der Bundesregierung
Reformpakete der Bundesregierung: Viel Ankündigung, wenig Wirkung? Die Politik der großen Worte Kaum eine Bundesregierung kommt ohne sie aus: Reformpakete, Zukunftspläne, Entlastungspakete, Modernisierungsoffensiven. Regelmäßig treten Minister vor die Kameras und verkünden milliardenschwere Programme, die Deutschland voranbringen sollen. Die Versprechen sind groß, die Schlagzeilen folgen prompt. Doch bei vielen Bürgern macht sich zunehmend Ernüchterung breit. Denn...