Kai Wegner hat seine Glaubwürdigkeit verspielt
Warum Berlin einen Regierenden Bürgermeister braucht, dem man noch glauben kann Kai Wegner – Eine Stadt im Krisenmodus – und ein Bürgermeister mit Vertrauensproblem. Berlin steckt in Dauerkrisen: Wohnungsnot, überforderte Behörden, Sicherheitsprobleme und eine marode Infrastruktur. Doch all das wird von einem Problem überlagert, das...
Spritpreise außer Kontrolle
Deutschlands Steuer- und Energiepolitik fährt Autofahrer gegen die Wand Die Zapfsäule ist zum Symbol einer Politik geworden, die immer tiefer in die Taschen der Bürger greift. Wer heute in Deutschland tankt, bezahlt nicht nur Benzin oder Diesel. Er bezahlt eine Steuer- und Energiepolitik, die Mobilität...
Deutschlands Wirtschaft wird abgehängt
Milliarden für die Ukraine, immer neue Belastungen für die Bürger – wer rettet noch den Standort Deutschland? Deutschland galt jahrzehntelang als Synonym für wirtschaftliche Stärke. Heute dominieren Werksschließungen, Stellenabbau, Investitionsstau und eine Industrie, die zunehmend ins Ausland ausweicht. Während Betriebe ums Überleben kämpfen, scheint die...
Blockieren statt Demokratie
Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie...
Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt
Wenn Widerspruch unerwünscht ist: Wie politische Aktivisten ihre eigene Echokammer schaffen Wer den öffentlichen Diskurs für sich beansprucht, sollte auch bereit sein, Widerspruch auszuhalten. Genau daran scheitern viele politische Aktivistengruppen regelmäßig. Wer auf der einen Seite für Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Dialog eintritt, auf der...
Regierungserklärung von Friedrich Merz: Viel Pathos, wenig Führung – Warum der Kanzler heute blass blieb
Die heutige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz hätte der Moment sein können, an dem eine angeschlagene Bundesregierung wieder Orientierung vermittelt. Stattdessen blieb vor allem der Eindruck einer Rede zurück, die viele Worte machte – aber zu wenige konkrete Antworten lieferte. Natürlich ist das eine politische...
Schweigen zu Erfurt
Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden...
Demokratie unter Druck
Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich...
Satirischer Spielbericht AfD-Bundesparteitag
Erfurt: AfD 1, Bündnis Widersetzen 0 – Der satirische Spielbericht des Wochenendes Anpfiff in Erfurt. Wochenlang wurde das Spitzenspiel beworben. Auf der einen Seite die AfD mit ihrem Bundesparteitag, auf der anderen das Bündnis Widersetzen, das einen leidenschaftlichen Sturmlauf angekündigt hatte. Die Erwartungen waren riesig,...
17-Jährige bedroht Polizisten mit Rasierklinge auf der A65 bei Kandel
Ein Polizeieinsatz auf der A65 bei Kandel endete in der Nacht auf Sonntag mit mehreren Strafanzeigen gegen eine 17-Jährige. Verkehrsteilnehmer hatten die Jugendliche kurz vor Mitternacht hinter der Leitplanke der Autobahn im Bereich Kandel-Mitte gemeldet. (Presseportal) Als Einsatzkräfte der Polizeidirektion Landau eintrafen, stellten sie eine...
Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler
Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig:...
GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort
Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch,...
