Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von autoritären Systemen. Doch genau...
"AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest"Mehr lesen
Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist ein Warnsignal. Seit Jahren treten bei Demonstrationen immer wieder militante...
"Antifa in Erfurt"Mehr lesen
Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer Aktivismus? Genau diese Debatte entfacht die Gewerkschaft ver.di immer wieder....
"Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?"Mehr lesen
Warum der Linksextremismus nicht länger verharmlost werden darf – Die neue Statistik zur politisch motivierten Kriminalität ist ein Weckruf. Deutschland verzeichnet mit mindestens 85.000 politisch motivierten Straftaten im Jahr 2025 einen neuen Höchststand. Während Politik und Medien seit Jahren vor allem über Rechtsextremismus diskutieren, zeigen die aktuellen Zahlen eine Entwicklung, die nicht länger ignoriert werden...
"Politische Gewalt in Deutschland"Mehr lesen
Die Absage einer geplanten AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer „Freya“ wirft eine Frage auf, die weit über die betroffene Partei hinausgeht: Wie weit darf politischer Druck gehen, wenn es darum geht, unliebsame Meinungen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen? Nach Medienberichten hatte die Sylter Reederei Adler-Schiffe zunächst ein Schiff für einen Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion vermietet. Später...
"AfD-Veranstaltung auf der „Freya“ abgesagt: Hat wirtschaftlicher Druck die Entscheidung beeinflusst?"Mehr lesen
Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...
"AfD-Verbot statt politischer Debatte?"Mehr lesen
Berliner AfD-Leitantrag: Warum ein Politikwechsel für die Hauptstadt notwendig ist. Berlin steht vor gewaltigen Herausforderungen. Wohnungsnot, steigende Kriminalität, überlastete Behörden, eine angespannte Haushaltslage und zunehmende gesellschaftliche Spannungen prägen den Alltag vieler Bürger. Während die etablierten Parteien seit Jahren Verantwortung tragen, wächst bei vielen Menschen der Eindruck, dass die Probleme nicht kleiner, sondern größer werden. Der...
"Berlin am Scheideweg: Zeit für eine neue Richtung"Mehr lesen
Alexander Schweitzer und die AfD: Sachliche Kritik oder politische Stimmungsmache? Wenn politische Auseinandersetzung zur Dauerempörung wird Die Demokratie lebt vom Streit der Meinungen. Doch sie lebt ebenso von Fairness, Sachlichkeit und dem Respekt vor demokratischen Entscheidungen der Wähler. Genau an diesem Maßstab muss sich auch der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer messen lassen. Wer die...
"Alexander Schweitzer und die AfD"Mehr lesen
Krise im Kanzleramt: Friedrich Merz spürt plötzlich den kalten Atem der eigenen Partei – Noch vor wenigen Monaten galt Friedrich Merz als der Mann, der die Union zurück an die Macht geführt hat. Der konservative Gegenentwurf zur Ampel. Der Sanierer. Der Machtpolitiker mit klarer Kante. Heute wirkt das Kanzleramt zunehmend wie ein politischer Hochsicherheitstrakt im...
"Krise im Kanzleramt"Mehr lesen
Markus Söder und die Angst vor der AfD: Zwischen Warnung und politischem Verfolgungswahn. CSU-Chef Söder setzt im Kampf gegen die AfD auf Daueralarm. Markus Söder warnt seit Jahren mit drastischen Worten vor der AfD. Kaum steigen die Umfragewerte der Partei, folgen aus München neue Mahnungen vor einem angeblichen Rechtsruck, vor einer Gefährdung der Demokratie oder...
"Verfolgungswahn von Markus Söder"Mehr lesen
