Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie predigen, riefen zur Mobilisierung gegen einen rechtmäßig stattfindenden Parteitag auf....
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Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus öffentlichen Förderprogrammen unterstützt wurden, ist eine kritische Debatte unvermeidlich. Nach...
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Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen ein geschützter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Doch genau hier beginnt...
"Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?"Mehr lesen
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....
"AfD-Bundesparteitag in Erfurt"Mehr lesen
Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist ein Warnsignal. Seit Jahren treten bei Demonstrationen immer wieder militante...
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