Open post Polizeieinsatz in Knittelsheim: Streit eskaliert

Polizeieinsatz in Knittelsheim: Streit eskaliert

Knittelsheim. Ein Streit zwischen mehreren Personen hat am Freitagabend (3. Juli 2026) einen größeren Polizeieinsatz in der Ottostraße ausgelöst. Mehrere Streifenwagen der Polizeiinspektion Germersheim sowie Einsatzkräfte der Polizeidienststelle Landau rückten aus, nachdem Notrufe über eine eskalierende Auseinandersetzung eingegangen waren. Nach bisherigen Erkenntnissen und übereinstimmenden Aussagen von Zeugen entwickelte sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung zwischen zwei...

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Open post Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...

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Open post SPD gegen AfD

SPD gegen AfD

SPD gegen die AfD: Warum jede neue Verbotsdebatte der AfD politisch in die Hände spielt Wer den politischen Gegner verbieten will, macht ihn größer Die SPD setzt erneut auf eine harte Konfrontation mit der AfD. Neben der politischen Auseinandersetzung fordert sie auch juristische Schritte bis hin zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren. Das soll die Demokratie schützen...

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Open post Antifa in Erfurt

Antifa in Erfurt

Antifa in Erfurt: Drohen bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ist legitim. Gewalt ist es nicht. Wenn Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass Zehntausende Demonstranten und bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende Linksextremisten anreisen könnten, dann ist das keine gewöhnliche Demonstrationslage mehr. Es ist ein Warnsignal. Seit Jahren treten bei Demonstrationen immer wieder militante...

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Open post Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...

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Open post Vorpolitischer Raum

Vorpolitischer Raum

Warum neulinke Akteure auf Kultur, Bildung und Gesellschaft setzen – Der politische Wettbewerb findet längst nicht mehr nur in Parlamenten, Parteizentralen oder Wahlkämpfen statt. Immer stärker rückt ein Bereich in den Fokus, der oft als vorpolitischer Raum bezeichnet wird. Gemeint sind gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Kultur, Medien, Vereine, Stiftungen, Kirchen oder soziale Initiativen. Kritiker beobachten...

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Open post Ukraine in die EU?

Ukraine in die EU?

Warum ein Beitritt mehr Fragen aufwirft, als viele Politiker beantworten wollen. EU-Beitritt der Ukraine: Stabilität oder neue Spannungen? Die Debatte über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine wird häufig moralisch geführt. Wer Zweifel äußert, steht schnell unter Rechtfertigungsdruck. Dabei gehört es zu einer sachlichen Diskussion, Chancen und Risiken gleichermaßen zu benennen. Die Unterstützung der Ukraine gegen...

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Open post Reformen, UN-Schlappe, Brandmauer: Verliert Deutschland den Anschluss?

Reformen, UN-Schlappe, Brandmauer: Verliert Deutschland den Anschluss?

Deutschland will die Welt verändern, bekommt aber nicht einmal genügend Stimmen für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das Scheitern bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz ist mehr als eine diplomatische Niederlage. Es ist ein Warnsignal für ein Land, das sich zunehmend in politischen Symboldebatten verliert, während die großen Herausforderungen ungelöst bleiben. Die UN-Niederlage als Symbol...

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Open post Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte

Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte

Wenn in Deutschland über Extremismus gesprochen wird, richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit meist auf den Rechtsextremismus. Kaum eine Woche vergeht ohne neue Forderungen nach Beobachtung, Verboten oder verschärften Maßnahmen. Doch während jede politische Grenzüberschreitung rechts der Mitte intensiv diskutiert wird, scheint auf der anderen Seite des politischen Spektrums oft eine bemerkenswerte Zurückhaltung zu herrschen. Dabei...

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Open post AfD-Verbot statt politischer Debatte? Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren

AfD-Verbot statt politischer Debatte?

Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...

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