Wenn sich die eigenen Geheimdienste beschießen: Wie dumm kann man sein?
Es gibt Meldungen, bei denen man zweimal hinschauen muss. Und dann gibt es Meldungen, bei denen man sich unweigerlich fragt:
Wie dumm kann man eigentlich sein?
Ausgerechnet während eines laufenden Krieges sollen in Kiew Einheiten des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU und des militärischen Nachrichtendienstes HUR/GUR aneinandergeraten sein. Aus einem Macht- und Zuständigkeitsstreit wurde offenbar ein bewaffneter Zwischenfall.
Man muss sich das einmal vor Augen führen: Während ukrainische Soldaten an der Front gegen Russland kämpfen, geraten Sicherheitsorgane des eigenen Staates aneinander.
Das ist nicht Stärke. Das ist Selbstbeschädigung.
Geheimdienste gegen Geheimdienste
Dass Geheimdienste miteinander konkurrieren, ist keineswegs ungewöhnlich. Jeder Dienst will Informationen, Einfluss und operative Spielräume. Zuständigkeiten überschneiden sich. Jeder hält seine eigenen Leute für die besseren.
Doch genau deshalb existieren politische und institutionelle Kontrollmechanismen.
Wenn aus Konkurrenz jedoch ein offener Konflikt wird, ist eine rote Linie überschritten.
Der SBU ist für die innere Sicherheit und Gegenspionage zuständig, der HUR/GUR für militärische Aufklärung und Spezialoperationen. Beide Dienste haben im Krieg enorme Bedeutung gewonnen. Und genau darin liegt möglicherweise das Problem:
Wer mächtig wird, entwickelt irgendwann eigene Interessen.
Dann geht es nicht mehr nur darum, wer den besseren Geheimdienst hat. Es geht um Einfluss, Personal, Informationen und die Nähe zur politischen Führung.
Der eigentliche Gewinner sitzt in Moskau
Für die Ukraine könnte dieser interne Machtkampf kaum zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen.
Russland muss für solche Bilder nicht einmal selbst sorgen. Wenn ukrainische Sicherheitsdienste öffentlich miteinander kollidieren, liefert Kiew die Propaganda praktisch frei Haus.
Moskau kann daraus eine einfache Botschaft basteln:
Die ukrainische Führung hat ihre eigenen Sicherheitsapparate nicht mehr unter Kontrolle.
Ob diese Darstellung der gesamten Realität entspricht, ist eine andere Frage. Propaganda funktioniert schließlich nicht dadurch, dass sie vollständig wahr ist. Sie funktioniert dadurch, dass sie an vorhandene Zweifel anknüpfen kann.
Und genau deshalb ist jeder interne Konflikt dieser Größenordnung gefährlich.
Ein Staat kann sich nicht selbst bekämpfen
Natürlich darf und muss ein Rechtsstaat gegen mutmaßliche Straftäter vorgehen. Auch Geheimdienstmitarbeiter stehen nicht über dem Gesetz.
Aber dann muss geklärt werden, wer zuständig ist, wer welche Befehle erteilt hat und wer die Verantwortung trägt.
Was nicht funktionieren kann, ist ein System, in dem verschiedene Sicherheitsapparate ihre eigenen Machtbereiche verteidigen und im Zweifel mit bewaffneten Einheiten aufeinanderprallen.
Denn dann entsteht eine Situation, die für jeden Staat brandgefährlich ist:
Nicht mehr nur der äußere Feind wird bekämpft – plötzlich bekämpfen sich die Institutionen gegenseitig.
Die Ukraine braucht Geschlossenheit, keinen Geheimdienstkrieg
Die Ukraine befindet sich seit Jahren in einem existenziellen Krieg gegen Russland. Gerade deshalb muss die politische Führung ihre Sicherheitsapparate unter Kontrolle halten.
Es geht dabei nicht darum, SBU oder HUR pauschal zu verurteilen. Beide Dienste haben wichtige Aufgaben und leisten zweifellos einen erheblichen Beitrag zur ukrainischen Verteidigung.
Aber gerade weil diese Dienste so mächtig sind, braucht es klare Grenzen.
Ein Geheimdienst darf kein Staat im Staat werden.
Und wenn zwei staatliche Sicherheitsorgane tatsächlich bewaffnet gegeneinander vorgehen, muss die politische Führung sehr schnell und sehr deutlich klären, was passiert ist.
- Nicht irgendwann.
- Nicht nach dem Krieg.
Sondern jetzt.
Wie dumm kann man sein?
Die vielleicht bitterste Pointe dieser Geschichte lautet deshalb:
Russland braucht keine ukrainischen Geheimdienstgebäude zu infiltrieren, wenn sich die ukrainischen Geheimdienste gegenseitig beschäftigen.
Ein Krieg ist schon teuer genug. Menschenleben, Material, Geld und politische Energie sind knapp.
Wer davon einen Teil für einen internen Machtkampf zwischen eigenen Sicherheitsdiensten verschwendet, schadet dem eigenen Land.
Und deshalb darf man es durchaus einmal ganz unakademisch formulieren:
Wenn sich die eigenen Geheimdienste mitten im Krieg gegenseitig beschießen, dann ist das nicht clever, nicht strategisch und schon gar nicht beeindruckend. Es ist einfach dumm.
André Braselmann
Ich bin unabhängiger freier Journalist aus der Verbandsgemeinde Rülzheim in der Südpfalz.
- Ich berichte über Ereignisse, Menschen und Entwicklungen aus unserer Region.
- Meine journalistische Arbeit finanziert sich nicht durch staatliche Fördermittel.
- Unabhängiger Journalismus lebt von der Unterstützung seiner Leserinnen und Leser.
Gute Berichterstattung entsteht nicht von selbst. Sie braucht Zeit, Recherche und direkten Kontakt zu den Menschen vor Ort.