Wenn die Regenbogenpolitik an ihre Grenzen stößt Die neuesten Zahlen der Ipsos-Umfrage sind ein Warnsignal, das viele Aktivisten und Politiker nicht hören wollen. Jahrelang wurde der Eindruck vermittelt, die gesellschaftliche Zustimmung zu LGBTQ-Themen steige unaufhaltsam. Wer Zweifel äußerte, galt schnell als rückständig oder intolerant. Doch nun zeigt sich: In vielen Ländern nimmt die Zustimmung ab....
"Regenbogenpolitik – Akzeptanz auf dem Rückzug?"Mehr lesen
Wie sich Olivier Caffè selbst lächerlich macht AfD, Russland, Gendern, Klimaschutz, Tempolimit, Regenbogenflaggen: Kaum ein politisches Thema, zu dem sich die Wolfsburger Kaffeerösterei Olivier Caffè nicht öffentlich äußert. Das Problem ist dabei nicht die Meinung. Das Problem ist die Art, wie sie vorgetragen wird. Denn wer Kunden als „Jammerlappen“ bezeichnet, von einem „bildungsfernen Bodensatz“ spricht...
"Wenn der Kaffeebecher zur politischen Kanzel wird"Mehr lesen
Ein Rezept für mehr Arbeitslosigkeit und weniger Freiheit Die Rentenkassen stehen unter Druck. Die Politik sucht nach Lösungen. Doch manche Vorschläge wirken, als seien sie fernab jeder wirtschaftlichen Realität entstanden. Dazu gehört die Idee der Rentenkommission, Minijobs künftig nur noch für Schüler zuzulassen und für alle anderen faktisch abzuschaffen. Was auf dem Papier nach einer...
"Minijobs abschaffen?"Mehr lesen
Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...
"Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik"Mehr lesen
Die Schlagzeile klingt alarmierend: „Alle 12 Minuten eine rechte Straftat.“ Mit dieser Botschaft macht die Amadeu Antonio Stiftung auf den Anstieg politisch motivierter Kriminalität aufmerksam. Die Zahl basiert auf offiziellen Daten des Bundeskriminalamts und ist rechnerisch korrekt. Doch die eigentliche Frage lautet: Was sagt diese Zahl tatsächlich aus – und was verschweigt sie? Wer die...
"Alle 12 Minuten eine rechte Straftat? Warum die Debatte mehr Kontext braucht"Mehr lesen
Der Kanzler im politischen Kuschelmodus. Als Friedrich Merz ins Kanzleramt einzog, verbanden viele konservative Wähler damit die Hoffnung auf einen klaren politischen Kurswechsel. Mehr wirtschaftliche Vernunft, weniger ideologische Symbolpolitik, ein stärkeres Profil der Union. Ein Jahr später bleibt davon vor allem eines übrig: Ernüchterung. Denn statt klarer Kante dominiert der politische Kuschelkurs mit der SPD....
"Merz und die SPD"Mehr lesen
Die Diskussion über eine mögliche schwarz-rote Koalition in Rheinland-Pfalz wirkt auf den ersten Blick wie politische Vernunft. CDU und SPD gelten als staatstragend, erfahren und kompromissfähig. Doch genau darin liegt das Problem: Eine solche Regierung wäre weniger ein Aufbruch als vielmehr die Verwaltung des Stillstands. Schon heute sprechen viele Faktoren dafür, dass ein schwarz-rotes Bündnis...
"Schwarz-Rot in Rheinland-Pfalz: Eine Koalition ohne gemeinsame Richtung"Mehr lesen
Das 9-Euro-Ticket wurde 2022 als sozialer Befreiungsschlag verkauft: günstige Mobilität für alle, Entlastung der Bürger, weniger Autos auf den Straßen. In den Metropolen funktionierte diese Erzählung zumindest teilweise. Doch außerhalb der Ballungsräume zeigte sich schnell die Realität. Gerade Regionen wie die Südpfalz wurden zum Paradebeispiel dafür, wie politische Symbolpolitik an der Lebenswirklichkeit vorbeigehen kann. Die...
"9-Euro-Ticket in der Südpfalz: Warum die Verkehrswende auf dem Land scheitert"Mehr lesen
Von außen wirkt er oft harmlos, manchmal sogar idealistisch. Doch hinter Parolen von Gerechtigkeit und Antikapitalismus verbirgt sich nicht selten eine demokratiefeindliche Ideologie. Die Verharmlosung des Linksextremismus wird zunehmend zu einem Problem für Gesellschaft und Rechtsstaat. Zwischen Protest und Extremismus Demonstrationen gegen hohe Mieten, Klimakrise oder soziale Ungleichheit gehören zur demokratischen Kultur. Doch nicht jeder...
"Die unterschätzte Gefahr"Mehr lesen
Die Debatte um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten ist offiziell beendet. Nicht durch eine politische Entscheidung, sondern durch einen Verweis auf Zuständigkeiten, Gerichte und Paragrafen. Übersetzt heißt das: Es ist erlaubt – also muss man nichts ändern. Das Bundesverkehrsministerium formuliert es nüchtern: Aus der Daseinsvorsorge erwachse kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung. Punkt. Wer nicht zahlen will,...
"Rechtlich erledigt – politisch verdrängt"Mehr lesen
