Open post Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel und die zwei Sätze, die Deutschland nicht vergessen sollte Wir schaffen das – Bleiben Sie zu Hause. Zwei Sätze, zwei Krisen, zwei völlig unterschiedliche Botschaften. Und die Frage, was passiert wäre, wenn Angela Merkel die Reihenfolge umgedreht hätte. Es gibt politische Sätze, die verschwinden nach wenigen Tagen aus dem Gedächtnis. Und es gibt...

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Open post AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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Open post 20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute: Deutschlands Milliardenstrom in die Ukraine 11,5 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine sind für 2026 vorgesehen. Rechnerisch entspricht das rund 21.880 Euro pro Minute. Eine gewaltige Summe – und eine politische Entscheidung, über die Deutschland diskutieren muss. Denn die Frage ist nicht nur, ob Deutschland helfen kann, sondern auch,...

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Open post Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...

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Open post Russland ist schnell als Schuldiger gefunden

Russland ist schnell als Schuldiger gefunden

Hetze gegen Russland? Wenn aus Vermutungen plötzlich Gewissheiten werden Kaum vergeht ein Tag, an dem Russland nicht als möglicher Verursacher irgendeines neuen Problems im Mittelpunkt steht. Drohnen, Cyberangriffe, Spionage, Sabotage oder angebliche Einflussoperationen – das Muster ist immer wieder ähnlich: Erst kommt die Schlagzeile, anschließend beginnen die Ermittlungen. Dabei sollte es eigentlich genau andersherum funktionieren....

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CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?

CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...

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Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“

Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....

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Open post Ramstein und der Iran-Krieg

Ramstein und der Iran-Krieg

Was, wenn wir nur die halbe Wahrheit erfahren? Ramstein ist seit Jahrzehnten einer der wichtigsten US-Militärstandorte außerhalb der Vereinigten Staaten. Wer glaubt, dass in Zeiten internationaler Konflikte jede militärische Operation und jede logistische Entscheidung öffentlich gemacht wird, dürfte die Realität moderner Kriegsführung unterschätzen. Ich bin überzeugt, dass die Öffentlichkeit längst nicht alles erfährt. Militärische Einsätze...

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Open post 2 Millionen Euro für Radwege

2 Millionen Euro für Radwege – aber wer kümmert sich um die Schlaglöcher auf den Straßen?

Der Landkreis Germersheim feiert sich für das nächste Millionenprojekt. Rund 2,04 Millionen Euro sollen in den Ausbau und die Sanierung von Radwegen fließen. Das Land Rheinland-Pfalz steuert davon rund 1,35 Millionen Euro bei. Drei Projekte sollen den Radverkehr sicherer und komfortabler machen. So lautet zumindest die offizielle Botschaft. Doch während Politik und Verwaltung die nächste...

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