Kategorie: Rheinland-Pfalz

Open post Verbandsgemeinden abschaffen?

Verbandsgemeinden abschaffen? Warum Rheinland-Pfalz seine Kommunalstruktur reformieren sollte

Verbandsgemeinden abschaffen? Rheinland-Pfalz braucht weniger Verwaltung und mehr Bürgernähe Schluss mit einer Verwaltungsebene zu viel – Rheinland-Pfalz leistet sich ein kommunales System, das aus einer Zeit stammt, als viele kleine Gemeinden allein kaum verwaltungsfähig waren. Doch im digitalen Zeitalter stellt sich eine berechtigte Frage: Brauchen wir wirklich noch eine Verbandsgemeinde zwischen Ortsgemeinde und Landkreis? Während...

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Open post CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz

CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz

Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...

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Open post CDU vor dem Zerreißtest

CDU vor dem Zerreißtest

Warum der Fall Patrick Schnieder die Gemüter zum Kochen bringt – Wenn Loyalität plötzlich nichts mehr zählt Die CDU wollte nach der Bundestagswahl Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen erlebt sie nun einen der größten innerparteilichen Konflikte der vergangenen Jahre. Ausgerechnet in Rheinland-Pfalz wächst der offene Widerstand gegen Bundeskanzler Friedrich Merz – ausgelöst durch den Umgang mit Bundesverkehrsminister...

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Open post Ramstein und der Iran-Krieg

Ramstein und der Iran-Krieg

Was, wenn wir nur die halbe Wahrheit erfahren? Ramstein ist seit Jahrzehnten einer der wichtigsten US-Militärstandorte außerhalb der Vereinigten Staaten. Wer glaubt, dass in Zeiten internationaler Konflikte jede militärische Operation und jede logistische Entscheidung öffentlich gemacht wird, dürfte die Realität moderner Kriegsführung unterschätzen. Ich bin überzeugt, dass die Öffentlichkeit längst nicht alles erfährt. Militärische Einsätze...

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Open post Kommunen am Limit

Kommunen am Limit

Berlin bestellt, die Gemeinden bezahlen Während in Berlin und Mainz neue Programme, Vorschriften und Versprechen beschlossen werden, kämpfen Städte und Gemeinden in der Pfalz ums finanzielle Überleben. Die Warnung der Kommunen ist eindeutig: So kann es nicht weitergehen. Was derzeit vielerorts geschieht, ist kein kurzfristiges Haushaltsproblem. Es ist das Ergebnis eines politischen Systems, das immer...

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Open post Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...

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Open post Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Man muss Jan Bollinger nicht mögen, um eine einfache Frage zu stellen: Was genau hätte er eigentlich noch besser machen sollen? Der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz führte seine Partei bei der Landtagswahl 2026 zum besten Ergebnis, das die AfD jemals in einem westdeutschen Bundesland erzielt hat. Die Partei verdoppelte ihren Stimmenanteil nahezu und wurde stärkste...

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