Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...
"Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage"Mehr lesen
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....
"AfD-Bundesparteitag in Erfurt"Mehr lesen
Warum die Finanzierung parteinaher NGOs auf den Prüfstand gehört NGOs, politische Aktionen und staatliche Förderung – eine Debatte, die längst überfällig ist. Immer mehr Bürger stellen sich die Frage, warum Organisationen, die regelmäßig Demonstrationen organisieren, politische Kampagnen unterstützen oder direkten Druck auf Parlamente und Regierungen ausüben, gleichzeitig erhebliche öffentliche Fördermittel erhalten. Dabei geht es nicht...
"Schluss mit Steuergeld für politischen Aktivismus"Mehr lesen
Warum viele Bürger an politischen Doppelstandards zweifeln Wer den öffentlichen Diskurs in Deutschland verfolgt, könnte zu dem Eindruck gelangen, dass nicht alle politischen Lager nach denselben Maßstäben beurteilt werden. Während bei konservativen oder rechten Positionen oft schnell Begriffe wie „Hass“, „Hetze“ oder „Desinformation“ fallen, scheinen vergleichbare Entgleisungen aus dem linken Spektrum häufig deutlich weniger Empörung...
"Hass und Desinformation sind keine Meinung – außer sie kommen von links?"Mehr lesen
Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...
"Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik"Mehr lesen
Wenn das Kräfteverhältnis die Demokratie aus dem Gleichgewicht bringt Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Sie lebt davon, dass Argumente gegeneinander antreten und die besseren Konzepte überzeugen. Doch was passiert, wenn die Voraussetzungen für diesen Wettbewerb immer ungleicher werden? Wenn die eine Seite über Millionenbudgets, professionelle Kommunikationsapparate und direkten Zugang zu Entscheidungsträgern verfügt, während die...
"Super-Asymmetrie"Mehr lesen
Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen: Hat Friedrich Merz ausreichend erklärt, wie er mit den politischen...
"Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage"Mehr lesen
Fußball-Weltmeisterschaft 2026: Die Polizei Rheinpfalz gibt wichtige Hinweise für Fans und Autokorsos Ludwigshafen. Mit dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 rechnet die Polizei in Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Fanfeiern, Public-Viewing-Veranstaltungen und Autokorsos. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz hat deshalb wichtige Verhaltenshinweise veröffentlicht und kündigt verstärkte Kontrollen an. [1]Original-Content von: Polizeipräsidium Rheinpfalz, übermittelt durch news aktuell Während der WM werden...
"Fußball-Weltmeisterschaft 2026"Mehr lesen
Greenpeace-Aktion auf Autobahnen wirft grundsätzliche Fragen auf Protest lebt von Aufmerksamkeit. Doch was passiert, wenn Aktivisten nicht mehr nur Meinungen verbreiten, sondern beginnen, die sichtbare Realität nach ihren politischen Vorstellungen umzugestalten? Genau diese Frage stellt sich nach der jüngsten Aktion von Greenpeace. An mehreren deutschen Autobahnen wurden Schilder mit der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h mit...
"Greenpeace überklebt Autobahnschilder: Wenn Aktivismus die Realität ersetzt"Mehr lesen
Deutschland spricht gern über Vielfalt. Behörden, Unternehmen, Medienhäuser und Parteien schmücken sich mit dem Begriff, als sei er zur moralischen Universalformel geworden. Vielfalt gilt als modern, weltoffen und demokratisch. Doch je häufiger das Wort verwendet wird, desto deutlicher zeigt sich ein Widerspruch: Gemeint ist oft nur jene Vielfalt, die politisch erwünscht ist. Gesellschaftliche Vielfalt wird...
"Vielfalt gilt offenbar nur für manche"Mehr lesen
