Wie Rasha Nasr mit unbelegten Behauptungen Politik macht. Wenn der politische Gegner zum Sündenbock erklärt wird Im Deutschen Bundestag erklärte die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr, die AfD schrecke dringend benötigte Fachkräfte ab und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine steile These – nur leider ohne den notwendigen Beleg. Statt belastbare Daten vorzulegen, wird ein vertrautes politisches Muster...
"Fachkräfte oder Feindbild?"Mehr lesen
Warum ein Neuanfang für Deutschland zur Debatte steht. Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in den vergangenen Monaten spürbar verändert. Die wirtschaftliche Entwicklung bleibt hinter den Erwartungen zurück, Unternehmen klagen über hohe Energiepreise und Bürokratie, Kommunen stoßen bei Migration und Integration an ihre Grenzen, und das Vertrauen vieler Bürger in die politische Führung schwindet....
"Friedrich Merz und die Vertrauensfrage"Mehr lesen
Die Forderungen einiger politischer Initiativen und NGOs nach einem Verbot der Alternative für Deutschland wirken zunehmend wie ein politischer Kurzschluss. Gruppen wie Omas gegen Rechts oder verschiedene lokale „… bleibt bunt“-Bündnisse verfolgen dabei zwar erklärtermaßen das Ziel, die Demokratie zu schützen. Tatsächlich könnten sie jedoch genau das Gegenteil erreichen. Denn ein Parteiverbot ist kein politisches...
"Demokratie verteidigt man nicht mit Verbotsträumen"Mehr lesen
121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...
