Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....
"AfD-Bundesparteitag in Erfurt"Mehr lesen
Klingel-Kampagnen statt Debatten? Wenn politische Aktivisten an Haustüren auftreten Wenn Politik an der Haustür klingelt Kurz vor dem AfD-Parteitag in Erfurt gehen Aktivisten von Tür zu Tür, um Anwohner für Proteste zu gewinnen. Für die einen ist das legitime politische Überzeugungsarbeit, für die anderen eine unerwünschte Belästigung. Spätestens dann stellt sich die Frage: Wo endet...
"Haustürkampagnen vor dem AfD-Parteitag: Wo politische Werbung endet und das Hausrecht beginnt"Mehr lesen
Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...
"Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage"Mehr lesen
Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen: Hat Friedrich Merz ausreichend erklärt, wie er mit den politischen...
"Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage"Mehr lesen
Die Absage einer geplanten AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer „Freya“ wirft eine Frage auf, die weit über die betroffene Partei hinausgeht: Wie weit darf politischer Druck gehen, wenn es darum geht, unliebsame Meinungen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen? Nach Medienberichten hatte die Sylter Reederei Adler-Schiffe zunächst ein Schiff für einen Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion vermietet. Später...
"AfD-Veranstaltung auf der „Freya“ abgesagt: Hat wirtschaftlicher Druck die Entscheidung beeinflusst?"Mehr lesen
Was sich gestern in Rheinland-Pfalz ereignet hat, macht betroffen und traurig. Ein Zugbegleiter kontrolliert eine Fahrkarte. Er übt seine dienstlichen Pflichten aus und handelt im Rahmen der geltenden Regeln. Der 36-jährige Zugbegleiter und Familienvater Serkan C. ist infolge eines gewaltsamen Angriffs seinen schweren Verletzungen erlegen. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Freunden, seinen...
"Gewalt gegen Zugbegleiter: Der Staat ist gefordert"Mehr lesen
