Die AfD ist nicht das Problem – sie ist das Ergebnis: Wie CDU, SPD, Grüne und Linke ihren eigenen Aufstieg ermöglicht haben Die AfD wächst – aber warum? Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Wer verstehen will, warum die Partei mittlerweile einen erheblichen Teil der deutschen Wählerschaft erreicht, sollte nicht nur auf...
"Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben"Mehr lesen
Steigbügelhalter? Wenn SPD, Grüne und Linke selbst die gesellschaftliche Spaltung verschärfen Claudia Roth spricht von Steigbügelhaltern für Kräfte, die unsere Gesellschaft spalten. Doch wer mit diesem Vorwurf um sich wirft, sollte auch vor der eigenen politischen Haustür kehren. Denn die Frage lautet längst: Wer trägt tatsächlich zur Polarisierung in Deutschland bei? Der aktuelle Streit um...
"Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?"Mehr lesen
Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...
"Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse"Mehr lesen
Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...
"AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt"Mehr lesen
Darf politische Überzeugung über staatliche Rechte entscheiden? Der Waffenentzug für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wo endet legitime Gefahrenabwehr – und wo beginnt eine Benachteiligung wegen politischer Anschauungen? Art. 3 Abs. 3 GG setzt dem Staat klare Grenzen. Doch wie weit reichen diese Grenzen tatsächlich? Wer einem Bürger wegen seiner politischen Anschauung...
"AfD-Mitglieder und Waffenrecht: Verstößt der Waffenentzug gegen Art. 3 Abs. 3 GG?"Mehr lesen
Grüne Ideologie und Umweltbürokratie: Warum Deutschland die Rheinvertiefung seit Jahren ausbremst 20 Zentimeter fehlen an entscheidenden Stellen des Mittelrheins. 20 Zentimeter, die darüber entscheiden können, wie viel Ladung ein Schiff transportieren kann. Deutschland kennt das Problem seit Jahren – und produziert trotzdem lieber Gutachten, Verfahren und Bedenken als eine leistungsfähigere Wasserstraße. Der Rhein wartet –...
"Rheinvertiefung ausgebremst"Mehr lesen
Die AfD wird stärker – und ihre politischen Gegner diskutieren über ein Verbotsverfahren. Zufall oder politisches Kalkül? Eine bissige Kolumne über Demokratie, unbequeme Wahlergebnisse und die erstaunliche Hoffnung, Karlsruhe könne lösen, was Politik an der Wahlurne nicht schafft. Die AfD wird stärker. Die Konkurrenz wird nervöser. Und plötzlich liegt wieder dieses Wort auf dem politischen...
"AfD-Verbot: Wenn der Wähler falsch wählt, soll Karlsruhe es richten?"Mehr lesen
Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...
"Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken"Mehr lesen
CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...
"CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?"Mehr lesen
Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...
"CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz"Mehr lesen
