Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...
"Protest ja – Gewalt niemals"Mehr lesen
Hitlergruß-Vorwurf gegen AfD? Warum der Streit um ein altes Foto eine Debatte über Medien und politische Kampagnen auslöst Wieder einmal steht nicht die Wahrheit im Mittelpunkt – sondern die Schlagzeile. Kaum taucht ein Foto eines AfD-Politikers auf, beginnt das altbekannte Spiel. Eine eingefrorene Momentaufnahme genügt, und schon werden schwerste historische Assoziationen in den Raum gestellt....
"Hitlergruß oder Medienkampagne?"Mehr lesen
Warum viele Bürger an politischen Doppelstandards zweifeln Wer den öffentlichen Diskurs in Deutschland verfolgt, könnte zu dem Eindruck gelangen, dass nicht alle politischen Lager nach denselben Maßstäben beurteilt werden. Während bei konservativen oder rechten Positionen oft schnell Begriffe wie „Hass“, „Hetze“ oder „Desinformation“ fallen, scheinen vergleichbare Entgleisungen aus dem linken Spektrum häufig deutlich weniger Empörung...
"Hass und Desinformation sind keine Meinung – außer sie kommen von links?"Mehr lesen
Wer mit dem Motorrad durch die Rettungsgasse fährt, riskiert ein Bußgeld. Wer dabei erwischt wird, kann sich nicht mit Unwissenheit herausreden. Die Straßenverkehrsordnung gilt schließlich für alle. Oder etwa doch nicht? Genau diese Frage stellt sich nach den jüngsten Aussagen von Bundesministerin und SPD-Vorsitzender Bärbel Bas. In einer Fernsehsendung erklärte sie offen, dass sie mit...
"Bärbel Bas und die Rettungsgasse: Wenn Regeln nur für die anderen gelten"Mehr lesen
Warum das Vertrauen vieler Bürger in deutsche Gerichte schwindet – Justiz unter Kritik: Wächst der Einfluss politischer Ideologien auf Gerichtsurteile? Die deutsche Justiz genießt traditionell hohes Ansehen. Richter sollen unabhängig entscheiden, allein dem Gesetz verpflichtet und frei von politischer Einflussnahme. Doch immer mehr Bürger stellen sich die Frage: Gilt dieser Anspruch in der Praxis tatsächlich...
"Ideologisch befangene Justiz?"Mehr lesen
