Open post Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....

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Open post ZDF unter Beschuss

ZDF unter Beschuss

Wann wird Kritik an Israel zur Schlagseite im Journalismus? Wollt ihr uns für dumm verkaufen? Dieser Satz fiel nicht in einer politischen Debatte, nicht auf einer Demonstration und nicht in den Kommentarspalten irgendeines Randportals. Er stammt aus der öffentlichen Reaktion auf einen Beitrag des ZDF-„heute journal“ zum Nahostkonflikt. Und er zeigt vor allem eines: Das...

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Open post Kommunen am Limit

Kommunen am Limit

Berlin bestellt, die Gemeinden bezahlen Während in Berlin und Mainz neue Programme, Vorschriften und Versprechen beschlossen werden, kämpfen Städte und Gemeinden in der Pfalz ums finanzielle Überleben. Die Warnung der Kommunen ist eindeutig: So kann es nicht weitergehen. Was derzeit vielerorts geschieht, ist kein kurzfristiges Haushaltsproblem. Es ist das Ergebnis eines politischen Systems, das immer...

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Open post Hass und Desinformation

Hass und Desinformation sind keine Meinung – außer sie kommen von links?

Warum viele Bürger an politischen Doppelstandards zweifeln Wer den öffentlichen Diskurs in Deutschland verfolgt, könnte zu dem Eindruck gelangen, dass nicht alle politischen Lager nach denselben Maßstäben beurteilt werden. Während bei konservativen oder rechten Positionen oft schnell Begriffe wie „Hass“, „Hetze“ oder „Desinformation“ fallen, scheinen vergleichbare Entgleisungen aus dem linken Spektrum häufig deutlich weniger Empörung...

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Open post Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Man muss Jan Bollinger nicht mögen, um eine einfache Frage zu stellen: Was genau hätte er eigentlich noch besser machen sollen? Der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz führte seine Partei bei der Landtagswahl 2026 zum besten Ergebnis, das die AfD jemals in einem westdeutschen Bundesland erzielt hat. Die Partei verdoppelte ihren Stimmenanteil nahezu und wurde stärkste...

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Open post Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte: Warum die etablierten Parteien immer mehr Vertrauen verlieren Die politische Mitte galt jahrzehntelang als Fundament der Bundesrepublik. Die großen Volksparteien standen für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch inzwischen häufen sich die Anzeichen dafür, dass dieses Fundament Risse bekommt. Was einst als tragendes Skelett der deutschen Demokratie galt, wirkt...

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Open post Vorpolitischer Raum

Vorpolitischer Raum

Warum neulinke Akteure auf Kultur, Bildung und Gesellschaft setzen – Der politische Wettbewerb findet längst nicht mehr nur in Parlamenten, Parteizentralen oder Wahlkämpfen statt. Immer stärker rückt ein Bereich in den Fokus, der oft als vorpolitischer Raum bezeichnet wird. Gemeint sind gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Kultur, Medien, Vereine, Stiftungen, Kirchen oder soziale Initiativen. Kritiker beobachten...

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Open post Politische Gewalt in Deutschland

Politische Gewalt in Deutschland

Warum der Linksextremismus nicht länger verharmlost werden darf – Die neue Statistik zur politisch motivierten Kriminalität ist ein Weckruf. Deutschland verzeichnet mit mindestens 85.000 politisch motivierten Straftaten im Jahr 2025 einen neuen Höchststand. Während Politik und Medien seit Jahren vor allem über Rechtsextremismus diskutieren, zeigen die aktuellen Zahlen eine Entwicklung, die nicht länger ignoriert werden...

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Open post Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte

Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte

Wenn in Deutschland über Extremismus gesprochen wird, richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit meist auf den Rechtsextremismus. Kaum eine Woche vergeht ohne neue Forderungen nach Beobachtung, Verboten oder verschärften Maßnahmen. Doch während jede politische Grenzüberschreitung rechts der Mitte intensiv diskutiert wird, scheint auf der anderen Seite des politischen Spektrums oft eine bemerkenswerte Zurückhaltung zu herrschen. Dabei...

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Open post Ideologisch befangene Justiz?

Ideologisch befangene Justiz?

Warum das Vertrauen vieler Bürger in deutsche Gerichte schwindet – Justiz unter Kritik: Wächst der Einfluss politischer Ideologien auf Gerichtsurteile? Die deutsche Justiz genießt traditionell hohes Ansehen. Richter sollen unabhängig entscheiden, allein dem Gesetz verpflichtet und frei von politischer Einflussnahme. Doch immer mehr Bürger stellen sich die Frage: Gilt dieser Anspruch in der Praxis tatsächlich...

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