Die AfD ist nicht das Problem – sie ist das Ergebnis: Wie CDU, SPD, Grüne und Linke ihren eigenen Aufstieg ermöglicht haben Die AfD wächst – aber warum? Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Wer verstehen will, warum die Partei mittlerweile einen erheblichen Teil der deutschen Wählerschaft erreicht, sollte nicht nur auf...
"Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben"Mehr lesen
Steigbügelhalter? Wenn SPD, Grüne und Linke selbst die gesellschaftliche Spaltung verschärfen Claudia Roth spricht von Steigbügelhaltern für Kräfte, die unsere Gesellschaft spalten. Doch wer mit diesem Vorwurf um sich wirft, sollte auch vor der eigenen politischen Haustür kehren. Denn die Frage lautet längst: Wer trägt tatsächlich zur Polarisierung in Deutschland bei? Der aktuelle Streit um...
"Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?"Mehr lesen
Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...
"Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse"Mehr lesen
Wenn politische Ausgrenzung zum Eigentor wird Ein gemeinsames Feuerwehr-Foto mit einem AfD-Politiker sorgt für Aufregung. Der Bürgermeister kündigt Konsequenzen an. Doch was als Zeichen politischer Neutralität gedacht sein mag, könnte am Ende genau das Gegenteil bewirken: zusätzliche Aufmerksamkeit für die AfD. Ein Feuerwehr-Foto wird zum politischen Skandal Es ist eigentlich eine alltägliche Situation: Menschen treffen...
"Feuerwehr-Foto mit AfD-Politiker"Mehr lesen
Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...
"Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart"Mehr lesen
Darf politische Überzeugung über staatliche Rechte entscheiden? Der Waffenentzug für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wo endet legitime Gefahrenabwehr – und wo beginnt eine Benachteiligung wegen politischer Anschauungen? Art. 3 Abs. 3 GG setzt dem Staat klare Grenzen. Doch wie weit reichen diese Grenzen tatsächlich? Wer einem Bürger wegen seiner politischen Anschauung...
"AfD-Mitglieder und Waffenrecht: Verstößt der Waffenentzug gegen Art. 3 Abs. 3 GG?"Mehr lesen
Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...
"Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?"Mehr lesen
Kreissportgericht Euskirchen: Wenn politische Gesinnung plötzlich wichtiger ist als Demokratie Ein Sportgericht sollte Regeln durchsetzen – nicht politische Weltanschauungen. Doch der Fall Euskirchen wirft genau diese Frage auf: Was passiert, wenn persönliche politische Überzeugungen zum Maßstab für die Zusammenarbeit im Sport werden? Ein Rücktritt mit politischer Botschaft Der Rückzug mehrerer Mitglieder des Kreissportgerichts Euskirchen im...
"Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?"Mehr lesen
Hetze gegen Russland? Wenn aus Vermutungen plötzlich Gewissheiten werden Kaum vergeht ein Tag, an dem Russland nicht als möglicher Verursacher irgendeines neuen Problems im Mittelpunkt steht. Drohnen, Cyberangriffe, Spionage, Sabotage oder angebliche Einflussoperationen – das Muster ist immer wieder ähnlich: Erst kommt die Schlagzeile, anschließend beginnen die Ermittlungen. Dabei sollte es eigentlich genau andersherum funktionieren....
"Russland ist schnell als Schuldiger gefunden"Mehr lesen
Die AfD wird stärker – und ihre politischen Gegner diskutieren über ein Verbotsverfahren. Zufall oder politisches Kalkül? Eine bissige Kolumne über Demokratie, unbequeme Wahlergebnisse und die erstaunliche Hoffnung, Karlsruhe könne lösen, was Politik an der Wahlurne nicht schafft. Die AfD wird stärker. Die Konkurrenz wird nervöser. Und plötzlich liegt wieder dieses Wort auf dem politischen...
"AfD-Verbot: Wenn der Wähler falsch wählt, soll Karlsruhe es richten?"Mehr lesen
