Open post Fluchtwagenfahrerin von Stade: Was wäre, wenn sie mit einem AfD-Politiker verwandt wäre?

Fluchtwagenfahrerin von Stade

Sechs Tote, eine Fluchtwagenfahrerin und plötzlich Funkstille: Stellen wir uns nur einmal vor, es wäre die AfD Sechs Menschen sterben, der mutmaßliche Täter flieht, eine 65-Jährige sitzt am Steuer des Fluchtwagens – und später wird bekannt: Die Frau ist die Schwiegermutter eines SPD-Landtagsabgeordneten. Trotzdem ist es erstaunlich ruhig um diesen Teil des Falls Stade geworden....

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Open post RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

Wenn „die demokratische Mitte“ gewählt werden soll – wo endet Information und wo beginnt politische Rahmung? Russische Desinformation vor deutschen Wahlen ist keine Erfindung. Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren davor. Doch ausgerechnet im Wahlkampf sollten Medien besonders sauber zwischen Fakten, Behördeneinschätzungen und politischer Sprache unterscheiden. Der aktuelle RTL-Beitrag wirft deshalb eine unangenehme Frage auf: Warum ist...

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Open post Rentenreform: Warum der plötzliche Widerstand der Ministerpräsidenten Fragen aufwirft

Rentenreform und Gesundheitsreform: Warum jetzt der große Aufstand?

Plötzlich Rentenrebellen: Warum war der Aufschrei bei der Gesundheitsreform so viel leiser? Bei der Rentenreform entdecken ostdeutsche Ministerpräsidenten plötzlich ihre rebellische Seite. Rote Linien, Widerstand gegen Berlin und demonstrative Sorge um langjährig Beschäftigte. Doch bei der Gesundheitsreform war vom großen Aufstand in dieser Form wenig zu sehen. Zufall – oder lässt sich mit der Angst...

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Open post Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...

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Open post Über 1.000 Juristen fordern AfD-Verbot: Große Schlagzeile, erstaunlich kleine Zahl

Über 1.000 Juristen fordern AfD-Verbot: Große Schlagzeile, erstaunlich kleine Zahl

Über 1.000 Juristen für AfD-Verbot – das klingt nach juristischem Erdbeben, nach einer geschlossenen Front der deutschen Rechtswissenschaft und nach einem vernichtenden Urteil über die AfD. Doch sobald man die beeindruckend klingende Zahl ins Verhältnis setzt, schrumpft die vermeintliche Großoffensive erheblich. Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen unterstützen einen Aufruf für ein AfD-Verbotsverfahren. Konkret ist...

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Open post AfD-Jugendchef in Schwerin angegriffen: Polizei ermittelt gegen drei Tatverdächtige

AfD-Jugendchef in Schwerin angegriffen

Angriff auf AfD-Jugendchef in Schwerin: Polizei ermittelt gegen drei Tatverdächtige – Schumann beschuldigt Antifa Schwerin – Der Angriff auf Michael Schumann, Hamburger Landesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD), ist nicht mehr nur Gegenstand von Berichten aus dem politischen Umfeld der AfD: Die Polizei bestätigt den Angriff. Drei Personen gelten als tatverdächtig. Schumann selbst und die...

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Open post Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand

Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand

Wenn aus einem Fahrrad plötzlich ein „Vorfall“ wird Ein AfD-Infostand, mehrere Menschen auf einem Platz – und dann nähert sich ein Fahrradfahrer. Was nun folgt, könnte bei entsprechender Schlagzeilenkunst bereits für einen dramatischen Liveticker reichen: Fahrradfahrer rast in Menschenmenge bei AfD-Infostand. Klingt schlimm. Und genau darum geht es. Denn zwischen dem, was tatsächlich passiert, und...

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Open post Ceuta am Limit: 50.000 irreguläre Grenzübertritte

Ceuta am Limit: 50.000 irreguläre Grenzübertritte

Europas Außengrenze gerät unter massiven Druck CEUTA. Was sich in der spanischen Exklave Ceuta innerhalb weniger Tage abgespielt hat, ist weit mehr als eine gewöhnliche Zuspitzung der Migration an Europas Außengrenze. Nach Angaben der spanischen Behörden gelangten während des Höhepunkts der Krise rund 50.000 Menschen irregulär aus Marokko auf spanisches Territorium. Menschen schwammen durch das...

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Open post Antisemitismus von links: Das unterschätzte Problem einer ideologischen Blindheit

Antisemitismus von links: Das unterschätzte Problem einer ideologischen Blindheit

Antisemitismus von links: Wer nur nach rechts schaut, sieht nur die halbe Wahrheit Wenn in Deutschland über Antisemitismus gesprochen wird, richtet sich der öffentliche Blick häufig zuerst auf den Rechtsextremismus. Das ist nachvollziehbar, denn rechtsextremer Antisemitismus ist seit Jahrzehnten eine reale und ernsthafte Bedrohung. Doch wer deshalb andere Erscheinungsformen ausblendet, verkennt die Realität. Spätestens seit...

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Open post Verbandsgemeinden abschaffen?

Verbandsgemeinden abschaffen? Warum Rheinland-Pfalz seine Kommunalstruktur reformieren sollte

Verbandsgemeinden abschaffen? Rheinland-Pfalz braucht weniger Verwaltung und mehr Bürgernähe Schluss mit einer Verwaltungsebene zu viel – Rheinland-Pfalz leistet sich ein kommunales System, das aus einer Zeit stammt, als viele kleine Gemeinden allein kaum verwaltungsfähig waren. Doch im digitalen Zeitalter stellt sich eine berechtigte Frage: Brauchen wir wirklich noch eine Verbandsgemeinde zwischen Ortsgemeinde und Landkreis? Während...

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