Die Diskussion über eine mögliche schwarz-rote Koalition in Rheinland-Pfalz wirkt auf den ersten Blick wie politische Vernunft. CDU und SPD gelten als staatstragend, erfahren und kompromissfähig. Doch genau darin liegt das Problem: Eine solche Regierung wäre weniger ein Aufbruch als vielmehr die Verwaltung des Stillstands. Schon heute sprechen viele Faktoren dafür, dass ein schwarz-rotes Bündnis...
"Schwarz-Rot in Rheinland-Pfalz: Eine Koalition ohne gemeinsame Richtung"Mehr lesen
Ein Märchen aus 1001 Nacht? Mit dem Amtsantritt von Friedrich Merz verbanden viele Bürger die Hoffnung auf einen politischen Kurswechsel. Weniger Bürokratie, wirtschaftliche Dynamik, sinkende Energiekosten, strengere Migrationspolitik und ein „Deutschland-Tempo“ bei Reformen – so lauteten zentrale Versprechen. Doch schon wenige Monate später wächst bei vielen Wählern der Eindruck, dass zwischen Ankündigung und Realität erneut...
"Friedrich Merz und die Reformversprechen"Mehr lesen
Manchmal braucht es ein starkes Bild, um eine politische Entwicklung auf den Punkt zu bringen. Das Motiv dieses Bildes ist eindeutig: ein sinkendes Schiff, ein Eisberg – und eine politische Landschaft, die wirkt, als habe sie längst den Kurs verloren. Das Schiff trägt den Namen „Merkel“. Über Jahre hinweg galt Angela Merkel als Kapitänin der...
"Der politische Untergang"Mehr lesen
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...
"Angst vor dem Wähler"Mehr lesen
