Wenn Ideologie wichtiger wird als Einsatzbereitschaft – Was sich die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hier leistet, ist kein Verwaltungsakt – es ist ein Angriff auf funktionierende Strukturen. Jahrzehntelang hat die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Kreis Südliche Weinstraße reibungslos funktioniert. Schnell, effizient, praxisnah. Und jetzt? Wird dieses bewährte System mit einem...
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Wenn der Kurs kippt – warum die AfD in Rheinland-Pfalz sich verrennt. Der Wechsel an der Spitze der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz ist mehr als eine Personalie. Er ist ein Signal. Und zwar eines, das man nicht einfach als „üblichen internen Vorgang“ abtun sollte. Mit der Ablösung von Jan Bollinger und der Wahl von Michael Büge...
"Wenn der Kurs kippt"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
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Von außen wirkt er oft harmlos, manchmal sogar idealistisch. Doch hinter Parolen von Gerechtigkeit und Antikapitalismus verbirgt sich nicht selten eine demokratiefeindliche Ideologie. Die Verharmlosung des Linksextremismus wird zunehmend zu einem Problem für Gesellschaft und Rechtsstaat. Zwischen Protest und Extremismus Demonstrationen gegen hohe Mieten, Klimakrise oder soziale Ungleichheit gehören zur demokratischen Kultur. Doch nicht jeder...
"Die unterschätzte Gefahr"Mehr lesen
Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht flammt in Deutschland immer wieder auf. Lange Zeit schien sie ein Relikt aus einer anderen Epoche zu sein – aus einer Zeit, in der Pflichten gegenüber dem Staat noch selbstverständlich waren. Doch die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich verändert, und mit ihr kehrt auch eine alte Frage...
"Wehrpflicht: Eine Schule für Verantwortung?"Mehr lesen
Manchmal braucht es ein starkes Bild, um eine politische Entwicklung auf den Punkt zu bringen. Das Motiv dieses Bildes ist eindeutig: ein sinkendes Schiff, ein Eisberg – und eine politische Landschaft, die wirkt, als habe sie längst den Kurs verloren. Das Schiff trägt den Namen „Merkel“. Über Jahre hinweg galt Angela Merkel als Kapitänin der...
"Der politische Untergang"Mehr lesen
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...
"Angst vor dem Wähler"Mehr lesen
In Berlin scheint man längst vergessen zu haben, wie das Leben außerhalb der Regierungsviertel aussieht. Während Minister und Parteistrategen über immer neue Programme, Vorschriften und ideologische Projekte diskutieren, kämpfen viele Menschen im Land mit ganz realen Problemen: steigende Preise, unsichere wirtschaftliche Perspektiven und eine Politik, die immer weiter an ihrer Lebenswirklichkeit vorbeigeht. Besonders deutlich zeigt...
"Eine Politik gegen die Realität"Mehr lesen
Der deutsche Atomausstieg wurde jahrelang als moralischer Triumph verkauft. Deutschland wollte Vorbild sein: sicher, sauber, fortschrittlich. Doch inzwischen zeigt sich immer deutlicher, dass diese Entscheidung weniger von nüchterner Analyse als von politischem Aktionismus geprägt war. Heute müssen wir uns ehrlich fragen: War der Atomausstieg ein historischer Fehler? Deutschland hat funktionierende Kernkraftwerke abgeschaltet – Anlagen, die...
"Der Atomausstieg – Deutschlands energiepolitischer Irrweg"Mehr lesen
Das große Kofferpacken – Es ist ein wiederkehrendes Schauspiel: Kaum verbessert sich die Umfragekurve der Alternative für Deutschland, hört man das Klicken der Rollkoffer. Prominente kündigen öffentlichkeitswirksam an, „dieses Land“ verlassen zu wollen. Tweets werden zu Abschiedsbriefen, Talkshow-Auftritte zu Auswanderungsseminaren. Was bemerkenswert ist: Nicht das Wahlergebnis wird diskutiert, sondern dessen moralische Zulässigkeit. Demokratie – ja,...
"Das große Kofferpacken"Mehr lesen
