Grüne Ideologie und Umweltbürokratie: Warum Deutschland die Rheinvertiefung seit Jahren ausbremst 20 Zentimeter fehlen an entscheidenden Stellen des Mittelrheins. 20 Zentimeter, die darüber entscheiden können, wie viel Ladung ein Schiff transportieren kann. Deutschland kennt das Problem seit Jahren – und produziert trotzdem lieber Gutachten, Verfahren und Bedenken als eine leistungsfähigere Wasserstraße. Der Rhein wartet –...
"Rheinvertiefung ausgebremst"Mehr lesen
Gewalt gegen Polizisten in Deutschland: Über 111.000 Beamte als Opfer – und die unbequeme Debatte über linke Gewalt Gewalt gegen Polizisten in Deutschland bleibt auf einem alarmierenden Niveau. 2024 wurden 111.496 Polizeivollzugsbeamte als Opfer von Straftaten registriert. Gleichzeitig verzeichneten die Behörden fast 10.000 politisch links motivierte Straftaten. Zwei unterschiedliche Statistiken, die nicht miteinander verrechnet werden...
Offener Brief an die RHEINPFALZ: Albert Breininger fordert kritische Debatte über Brechtels neues Amt. Germersheim/Mainz. Mit einem offenen Brief an die Redaktion der RHEINPFALZ hat der Landtagsabgeordnete Albert Breininger (AfD) eine kritische Debatte über die Ernennung des ehemaligen Landrats Dr. Fritz Brechtel zum „Beauftragten des Ministerpräsidenten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ angestoßen. Breininger kritisiert dabei nicht die...
"Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?"Mehr lesen
Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der Staat ein immer dichteres Netz aus Vereinen, Verbänden und sogenannten...
"Stade und der NGO-Komplex"Mehr lesen
Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...
"Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik"Mehr lesen
Politischer Knochenfraß in der Mitte: Warum die etablierten Parteien immer mehr Vertrauen verlieren Die politische Mitte galt jahrzehntelang als Fundament der Bundesrepublik. Die großen Volksparteien standen für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch inzwischen häufen sich die Anzeichen dafür, dass dieses Fundament Risse bekommt. Was einst als tragendes Skelett der deutschen Demokratie galt, wirkt...
"Politischer Knochenfraß in der Mitte"Mehr lesen
Warum ein Beitritt mehr Fragen aufwirft, als viele Politiker beantworten wollen. EU-Beitritt der Ukraine: Stabilität oder neue Spannungen? Die Debatte über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine wird häufig moralisch geführt. Wer Zweifel äußert, steht schnell unter Rechtfertigungsdruck. Dabei gehört es zu einer sachlichen Diskussion, Chancen und Risiken gleichermaßen zu benennen. Die Unterstützung der Ukraine gegen...
"Ukraine in die EU?"Mehr lesen
Wenn in Deutschland über Extremismus gesprochen wird, richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit meist auf den Rechtsextremismus. Kaum eine Woche vergeht ohne neue Forderungen nach Beobachtung, Verboten oder verschärften Maßnahmen. Doch während jede politische Grenzüberschreitung rechts der Mitte intensiv diskutiert wird, scheint auf der anderen Seite des politischen Spektrums oft eine bemerkenswerte Zurückhaltung zu herrschen. Dabei...
"Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte"Mehr lesen
Linksextreme Gewalt 2026: Warum die laufenden Strafverfahren mehr offenlegen als viele Politiker zugeben wollen Deutschland diskutiert regelmäßig über Extremismus. Doch während rechte Straftaten zu Recht breite Aufmerksamkeit erhalten, wirkt die öffentliche Debatte bei linksextremer Gewalt oft auffällig zurückhaltend. Die laufenden Strafverfahren des Jahres 2026 zeigen jedoch ein Bild, das deutlich über spontane Protestaktionen hinausgeht. Im...
"Linksextreme Gewalt 2026"Mehr lesen
Die Landtagswahl 2026 hat die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz grundlegend verändert. Nach Jahrzehnten als dominierende Kraft musste die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis hinnehmen und verlor erstmals seit 1987 ihre Rolle als stärkste Partei an die CDU. Die Sozialdemokraten fielen auf 25,9 Prozent zurück und verfügen im neuen Landtag nur noch über 32 Sitze. (Wikipedia)...
"Die SPD Rheinland-Pfalz und die Angst um ihre Posten im Landtag"Mehr lesen
