Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig: ein Parteitag, der stattfand – und eine Rechnung, die der...
"Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler"Mehr lesen
Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...
"Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage"Mehr lesen
Der große Griff in die Taschen der Leistungsträger Die Bundesregierung nennt es Rentenreform. Viele Bürger nennen es inzwischen etwas anderes: eine immer größere Umverteilung zulasten jener Menschen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten gehen und den Sozialstaat finanzieren. Denn während Politiker von Stabilität und Generationengerechtigkeit sprechen, wächst bei vielen Arbeitnehmern der Eindruck, dass sie am Ende...
"Rentenreform 2026"Mehr lesen
Berlin bestellt, die Gemeinden bezahlen Während in Berlin und Mainz neue Programme, Vorschriften und Versprechen beschlossen werden, kämpfen Städte und Gemeinden in der Pfalz ums finanzielle Überleben. Die Warnung der Kommunen ist eindeutig: So kann es nicht weitergehen. Was derzeit vielerorts geschieht, ist kein kurzfristiges Haushaltsproblem. Es ist das Ergebnis eines politischen Systems, das immer...
"Kommunen am Limit"Mehr lesen
