Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden angeht: Angriffe auf Journalisten. Meine Presseanfrage Da Sie im Vorfeld...
"Schweigen zu Erfurt"Mehr lesen
Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...
"Protest ja – Gewalt niemals"Mehr lesen
Der große Griff in die Taschen der Leistungsträger Die Bundesregierung nennt es Rentenreform. Viele Bürger nennen es inzwischen etwas anderes: eine immer größere Umverteilung zulasten jener Menschen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten gehen und den Sozialstaat finanzieren. Denn während Politiker von Stabilität und Generationengerechtigkeit sprechen, wächst bei vielen Arbeitnehmern der Eindruck, dass sie am Ende...
"Rentenreform 2026"Mehr lesen
Warum viele Bürger die ständigen Warnungen nicht mehr hören wollen Vom Corona-Mahner zum Hitze-Warner Kaum ein Politiker steht so sehr für den permanenten Ausnahmezustand wie der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Kaum ebbt eine Debatte ab, folgt die nächste Warnung. Erst waren es Virusvarianten, dann Krankenhauskrisen, heute sind es Hitzewellen und die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels....
"Karl Lauterbachs Daueralarm"Mehr lesen
Wie eine IT-Panne die Mobilitätsrepublik lahmlegt Bahn-Störung 2026: Wenn ein digitales Problem ein ganzes Land ausbremst Deutschland wollte digital werden. Herausgekommen ist offenbar ein Land, das stehen bleibt, sobald ein Server hustet. Am Dienstagabend kam der Bahnverkehr in weiten Teilen Deutschlands zum Erliegen. Züge standen auf freier Strecke, Reisende strandeten auf Bahnhöfen, Anzeigetafeln wurden zur...
"Deutschland auf Halt"Mehr lesen
Wenn die Regenbogenpolitik an ihre Grenzen stößt Die neuesten Zahlen der Ipsos-Umfrage sind ein Warnsignal, das viele Aktivisten und Politiker nicht hören wollen. Jahrelang wurde der Eindruck vermittelt, die gesellschaftliche Zustimmung zu LGBTQ-Themen steige unaufhaltsam. Wer Zweifel äußerte, galt schnell als rückständig oder intolerant. Doch nun zeigt sich: In vielen Ländern nimmt die Zustimmung ab....
"Regenbogenpolitik – Akzeptanz auf dem Rückzug?"Mehr lesen
Kann ein ehemaliger Finanzlobbyist Deutschlands Interessen vertreten? Der BlackRock-Schatten über dem Kanzleramt Friedrich Merz wird von seinen Anhängern als wirtschaftspolitischer Hoffnungsträger gefeiert. Seine Kritiker sehen in ihm hingegen den personifizierten Einfluss internationaler Finanzkonzerne auf die deutsche Politik. Der Grund dafür hat einen Namen: BlackRock. Denn bevor Merz an die Spitze der CDU zurückkehrte und später...
"Friedrich Merz und BlackRock"Mehr lesen
Wer mit dem Motorrad durch die Rettungsgasse fährt, riskiert ein Bußgeld. Wer dabei erwischt wird, kann sich nicht mit Unwissenheit herausreden. Die Straßenverkehrsordnung gilt schließlich für alle. Oder etwa doch nicht? Genau diese Frage stellt sich nach den jüngsten Aussagen von Bundesministerin und SPD-Vorsitzender Bärbel Bas. In einer Fernsehsendung erklärte sie offen, dass sie mit...
"Bärbel Bas und die Rettungsgasse: Wenn Regeln nur für die anderen gelten"Mehr lesen
Als die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde dieser schnell zum Symbol der deutschen Flüchtlingspolitik. Für die einen war es ein Ausdruck von Zuversicht und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Für die anderen entwickelte sich der Satz zum Sinnbild einer Politik, die große Versprechen machte, deren Folgen aber bis heute...
"11 Jahre nach „Wir schaffen das“"Mehr lesen
Wenn in Deutschland über Extremismus gesprochen wird, richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit meist auf den Rechtsextremismus. Kaum eine Woche vergeht ohne neue Forderungen nach Beobachtung, Verboten oder verschärften Maßnahmen. Doch während jede politische Grenzüberschreitung rechts der Mitte intensiv diskutiert wird, scheint auf der anderen Seite des politischen Spektrums oft eine bemerkenswerte Zurückhaltung zu herrschen. Dabei...
"Linksextreme Verdachtsfälle: Der blinde Fleck der politischen Debatte"Mehr lesen
