Wer führt den Ukraine-Krieg wirklich? Warum die Politik endlich mehr Transparenz liefern muss Die Kriege des 21. Jahrhunderts werden längst nicht mehr nur mit Panzern und Soldaten geführt. Satelliten, Künstliche Intelligenz, Echtzeitdaten und Kampfdrohnen entscheiden heute über Sieg oder Niederlage. Umso berechtigter ist die Frage: Wie weit reicht die Unterstützung des Westens tatsächlich? Regierungen der...
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IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...
"Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform"Mehr lesen
Wann setzt die Bundesregierung endlich andere Prioritäten? Während in Deutschland wieder über Steuererhöhungen, neue Abgaben und einen angespannten Bundeshaushalt diskutiert wird, setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal: Rund 90 Millionen Euro fließen in die Finanzierung von 50.000 Kampfdrohnen für die Ukraine. Die Botschaft, die bei vielen Bürgern ankommt, ist eindeutig Wenn es um internationale Militärhilfen...
"Steuererhöhungen für Bürger – 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen"Mehr lesen
AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Hat die Antifa den entscheidenden Moment verschlafen? Große Ankündigungen – ein leiser Auftakt? Wochenlang wurde mobilisiert. Bündnisse kündigten Demonstrationen an, Aktivisten riefen zu Protesten auf, und in sozialen Netzwerken entstand der Eindruck, der Bundesparteitag der AfD in Erfurt werde bereits mit seinem Beginn massiv unter Druck geraten. Doch der Auftakt entwickelte sich...
"AfD-Bundesparteitag in Erfurt"Mehr lesen
Wie Rasha Nasr mit unbelegten Behauptungen Politik macht. Wenn der politische Gegner zum Sündenbock erklärt wird Im Deutschen Bundestag erklärte die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr, die AfD schrecke dringend benötigte Fachkräfte ab und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine steile These – nur leider ohne den notwendigen Beleg. Statt belastbare Daten vorzulegen, wird ein vertrautes politisches Muster...
"Fachkräfte oder Feindbild?"Mehr lesen
Warum viele Bürger die ständigen Warnungen nicht mehr hören wollen Vom Corona-Mahner zum Hitze-Warner Kaum ein Politiker steht so sehr für den permanenten Ausnahmezustand wie der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Kaum ebbt eine Debatte ab, folgt die nächste Warnung. Erst waren es Virusvarianten, dann Krankenhauskrisen, heute sind es Hitzewellen und die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels....
"Karl Lauterbachs Daueralarm"Mehr lesen
Wie aus Steuergeld ein politischer Selbstbedienungsladen werden konnte Wenn ein Handwerker eine Rechnung falsch ausfüllt, steht schnell das Finanzamt vor der Tür. Wenn ein Bürger bei Sozialleistungen falsche Angaben macht, drohen Rückforderungen und Strafverfahren. Doch wenn es um staatliche Fördermittel in Millionenhöhe geht, scheint plötzlich jahrelang niemand genauer hinzusehen. Der Fall der ehemaligen SPD-Politikerin Hülya...
"Fördermittel, Filz und Integrationsmillionen"Mehr lesen
Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...
"Kommunale Kommunikation ohne Dialog?"Mehr lesen
Ein Rezept für mehr Arbeitslosigkeit und weniger Freiheit Die Rentenkassen stehen unter Druck. Die Politik sucht nach Lösungen. Doch manche Vorschläge wirken, als seien sie fernab jeder wirtschaftlichen Realität entstanden. Dazu gehört die Idee der Rentenkommission, Minijobs künftig nur noch für Schüler zuzulassen und für alle anderen faktisch abzuschaffen. Was auf dem Papier nach einer...
"Minijobs abschaffen?"Mehr lesen
Parkhaus Landau: Ein weiteres Beispiel für die Langsamkeit kommunaler Projekte? Von der Ankündigung zur Dauerbaustelle – warum das Parkhaus in der Paul-von-Denis-Straße auf sich warten lässt Wer regelmäßig im Süden von Landau unterwegs ist, kennt das Problem: Die Parkplatzsuche rund um das Gesundheitszentrum Medivicus gleicht häufig einem Geduldsspiel. Bereits bei der Eröffnung des Gesundheitszentrums im...
"Parkhaus Landau"Mehr lesen
