Seit Jahrzehnten geplant, noch immer nicht gebaut Wörth am Rhein hat ein Verkehrsproblem, das längst zum Symbol deutscher Infrastrukturpolitik geworden ist: Die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe wird seit Jahrzehnten geplant, untersucht, diskutiert und neu geplant. Gebaut ist sie bis heute nicht. Dabei ist der Bedarf unbestritten. Die bestehende Rheinbrücke wurde bei ihrer Planung...
"Die zweite Rheinbrücke bei Wörth – Deutschlands ewige Brückenbaustelle"Mehr lesen
Grüne Ideologie und Umweltbürokratie: Warum Deutschland die Rheinvertiefung seit Jahren ausbremst 20 Zentimeter fehlen an entscheidenden Stellen des Mittelrheins. 20 Zentimeter, die darüber entscheiden können, wie viel Ladung ein Schiff transportieren kann. Deutschland kennt das Problem seit Jahren – und produziert trotzdem lieber Gutachten, Verfahren und Bedenken als eine leistungsfähigere Wasserstraße. Der Rhein wartet –...
"Rheinvertiefung ausgebremst"Mehr lesen
Zaunstreit in Germersheim: Transparenz kostet – Schweigen offenbar auch – Stadt verweist auf Gerichtsverfahren und droht mit hohen Gebühren Transparenz nur gegen Bezahlung? Im Streit um eine Zaunanlage am Grundstück „In der Kleinen Au 6“ sorgt die Reaktion der Stadt Germersheim für Diskussionen. Was als Presseanfrage begann, wurde ausdrücklich als Antrag nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz...
"Zaunstreit in Germersheim"Mehr lesen
AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch genau hier beginnt das Problem: Ein umfangreiches Gutachten ersetzt weder...
"Das Gutachten zum AfD-Verbot"Mehr lesen
