Open post Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Wenn politische Gesinnung plötzlich wichtiger ist als Demokratie Ein Sportgericht sollte Regeln durchsetzen – nicht politische Weltanschauungen. Doch der Fall Euskirchen wirft genau diese Frage auf: Was passiert, wenn persönliche politische Überzeugungen zum Maßstab für die Zusammenarbeit im Sport werden? Ein Rücktritt mit politischer Botschaft Der Rückzug mehrerer Mitglieder des Kreissportgerichts Euskirchen im...

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Open post CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

Wo liegen historische Gemeinsamkeiten – und wo enden sie? Der Satz fällt in politischen Diskussionen regelmäßig: Das stand früher auch im Programm der CDU. Gemeint sind Positionen der heutigen AfD, insbesondere in der Migrations-, Innen- und Gesellschaftspolitik. Doch hält dieser Vergleich einer historischen Überprüfung stand? Ein Blick in die 1990er-Jahre zeigt zunächst ein anderes politisches...

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Open post Friesland: Wenn der Staat entscheidet ...

Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand

Friesland – Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen – und von der Freiheit der Bürger, ihre Vertreter selbst zu wählen. Genau deshalb ist die Entscheidung, einen Oppositionskandidaten von einer Wahl auszuschließen, weit mehr als eine Formalie. Sie berührt einen der sensibelsten Bereiche unseres Rechtsstaates: das passive Wahlrecht. Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sorgt...

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Open post Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Wenn Widerspruch unerwünscht ist: Wie politische Aktivisten ihre eigene Echokammer schaffen Wer den öffentlichen Diskurs für sich beansprucht, sollte auch bereit sein, Widerspruch auszuhalten. Genau daran scheitern viele politische Aktivistengruppen regelmäßig. Wer auf der einen Seite für Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Dialog eintritt, auf der anderen Seite aber kritische Kommentare sperrt oder Diskussionen unterbindet, sendet...

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Open post Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab

Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab

„Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ – Wenn Patriotismus für die Grüne Jugend zum Feindbild wird. Ein Satz, der tief blicken lässt Mit der Aufforderung „Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ hat der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, eine neue Debatte über das Verhältnis der politischen Linken zu Deutschland ausgelöst. Wer die Nationalflagge zum Feindbild erklärt,...

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Open post Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...

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Open post Parkhaus Landau

Parkhaus Landau

Parkhaus Landau: Ein weiteres Beispiel für die Langsamkeit kommunaler Projekte? Von der Ankündigung zur Dauerbaustelle – warum das Parkhaus in der Paul-von-Denis-Straße auf sich warten lässt Wer regelmäßig im Süden von Landau unterwegs ist, kennt das Problem: Die Parkplatzsuche rund um das Gesundheitszentrum Medivicus gleicht häufig einem Geduldsspiel. Bereits bei der Eröffnung des Gesundheitszentrums im...

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Open post Islamistische Gewalt und die Angst vor der Debatte

Islamistische Gewalt und die Angst vor der Debatte

Es gibt Themen, die in Deutschland sofort politische Nervosität auslösen. Der Islamismus gehört zweifellos dazu. Nach jedem Anschlag, nach jeder Messerattacke mit islamistischem Hintergrund und nach jeder Terrorwarnung folgt ein vertrautes Ritual: Betroffenheit, Mahnungen zur Besonnenheit und der Hinweis, dass die Taten nichts mit den Millionen friedlicher Muslime im Land zu tun hätten. Dieser Hinweis...

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Open post Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...

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Open post Pride Month und Unternehmenspolitik

Pride Month und Unternehmenspolitik

Warum der Sprung auf den LGBTQ-Zug zum Bumerang werden kann Jedes Jahr im Juni färben zahlreiche Unternehmen ihre Logos in Regenbogenfarben. Konzerne, Verbände, Banken, Versicherungen und sogar Behörden beteiligen sich am Pride Month und präsentieren sich als Unterstützer der LGBTQ-Bewegung. Was von Befürwortern als Zeichen von Vielfalt und Toleranz gefeiert wird, stößt bei vielen Bürgern...

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