Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig: ein Parteitag, der stattfand – und eine Rechnung, die der...
"Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler"Mehr lesen
Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch, einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zu einer der sensibelsten verfassungsrechtlichen Fragen...
"GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort"Mehr lesen
Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...
"Protest ja – Gewalt niemals"Mehr lesen
„Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ – Wenn Patriotismus für die Grüne Jugend zum Feindbild wird. Ein Satz, der tief blicken lässt Mit der Aufforderung „Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ hat der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, eine neue Debatte über das Verhältnis der politischen Linken zu Deutschland ausgelöst. Wer die Nationalflagge zum Feindbild erklärt,...
"Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab"Mehr lesen
Deutschland kann sich politisches Warten nicht mehr leisten. Die Rechnung kommt jeden Monat – nicht erst in zwei Jahren. Die politische Debatte über Steuererleichterungen und finanzielle Entlastungen wirkt auf viele Menschen zunehmend weltfremd. Während in Berlin über Zeitpläne diskutiert wird, stehen Millionen Bürger jeden Monat vor denselben Herausforderungen: steigende Mieten, hohe Energiepreise, teure Lebensmittel und...
"Entlastungen für Bürger jetzt statt 2028"Mehr lesen
Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus öffentlichen Förderprogrammen unterstützt wurden, ist eine kritische Debatte unvermeidlich. Nach...
"Steuergelder gegen die Opposition"Mehr lesen
AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch genau hier beginnt das Problem: Ein umfangreiches Gutachten ersetzt weder...
"Das Gutachten zum AfD-Verbot"Mehr lesen
Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Rechtsstaat lebt davon, dass Urteile in Gerichtssälen...
"AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt"Mehr lesen
Warum viele Bürger die ständigen Warnungen nicht mehr hören wollen Vom Corona-Mahner zum Hitze-Warner Kaum ein Politiker steht so sehr für den permanenten Ausnahmezustand wie der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Kaum ebbt eine Debatte ab, folgt die nächste Warnung. Erst waren es Virusvarianten, dann Krankenhauskrisen, heute sind es Hitzewellen und die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels....
"Karl Lauterbachs Daueralarm"Mehr lesen
Es gibt Themen, die in Deutschland sofort politische Nervosität auslösen. Der Islamismus gehört zweifellos dazu. Nach jedem Anschlag, nach jeder Messerattacke mit islamistischem Hintergrund und nach jeder Terrorwarnung folgt ein vertrautes Ritual: Betroffenheit, Mahnungen zur Besonnenheit und der Hinweis, dass die Taten nichts mit den Millionen friedlicher Muslime im Land zu tun hätten. Dieser Hinweis...
"Islamistische Gewalt und die Angst vor der Debatte"Mehr lesen
