Open post Kaffee, Kampfbegriffe und Cancel Culture

Kaffee, Kampfbegriffe und Cancel Culture

Wie Olivier Caffè aus einer Marke eine politische Echokammer machte Früher verkauften Unternehmen Produkte. Heute verkaufen manche Unternehmen vor allem politische Moral – praktischerweise gleich im Großpack. Kaum ein Beispiel zeigt das deutlicher als die Facebook-Seite von Olivier Caffè. Dort scheint Kaffee längst nur noch die charmante Randnotiz zu sein – im Mittelpunkt stehen politische...

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Open post Deutschlands Wirtschaft wird abgehängt

Deutschlands Wirtschaft wird abgehängt

Milliarden für die Ukraine, immer neue Belastungen für die Bürger – wer rettet noch den Standort Deutschland? Deutschland galt jahrzehntelang als Synonym für wirtschaftliche Stärke. Heute dominieren Werksschließungen, Stellenabbau, Investitionsstau und eine Industrie, die zunehmend ins Ausland ausweicht. Während Betriebe ums Überleben kämpfen, scheint die Bundesregierung unbeirrt an ihrem Kurs festzuhalten. Der Industriestandort verliert seine...

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Open post Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen

Blockieren statt Demokratie

Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie predigen, riefen zur Mobilisierung gegen einen rechtmäßig stattfindenden Parteitag auf....

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Open post Blockaden für die Galerie

Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler

Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig: ein Parteitag, der stattfand – und eine Rechnung, die der...

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Open post GFF-Gutachten zur AfD

GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort

Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch, einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zu einer der sensibelsten verfassungsrechtlichen Fragen...

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Open post Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...

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Open post Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab

Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab

„Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ – Wenn Patriotismus für die Grüne Jugend zum Feindbild wird. Ein Satz, der tief blicken lässt Mit der Aufforderung „Hängt die scheiß Deutschland-Flaggen ab“ hat der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, eine neue Debatte über das Verhältnis der politischen Linken zu Deutschland ausgelöst. Wer die Nationalflagge zum Feindbild erklärt,...

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Open post Entlastungen für Bürger jetzt statt 2028

Entlastungen für Bürger jetzt statt 2028

Deutschland kann sich politisches Warten nicht mehr leisten. Die Rechnung kommt jeden Monat – nicht erst in zwei Jahren. Die politische Debatte über Steuererleichterungen und finanzielle Entlastungen wirkt auf viele Menschen zunehmend weltfremd. Während in Berlin über Zeitpläne diskutiert wird, stehen Millionen Bürger jeden Monat vor denselben Herausforderungen: steigende Mieten, hohe Energiepreise, teure Lebensmittel und...

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Open post Anti-AfD-Organisationen

Steuergelder gegen die Opposition

Steuergelder gegen die Opposition? Warum die Millionenförderung für Anti-AfD-Organisationen Fragen aufwirft. Über 300 Millionen Euro Förderung – und dieselben Organisationen mobilisieren gegen den AfD-Parteitag. Wenn Organisationen, die zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt aufrufen, in den vergangenen Jahren zugleich mit hunderten Millionen Euro aus öffentlichen Förderprogrammen unterstützt wurden, ist eine kritische Debatte unvermeidlich. Nach...

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Open post Das Gutachten zum AfD-Verbot

Das Gutachten zum AfD-Verbot

AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch genau hier beginnt das Problem: Ein umfangreiches Gutachten ersetzt weder...

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