Meinung

Die neuesten Meinungsbeiträge

Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene...

Rücktrittsforderung an Deniz Kurku

Rücktrittsforderung an Deniz Kurku: Das Vertrauen in das Amt ist erschüttert

Die Bluttat von Stade hat Deutschland erschüttert. Sechs Menschen verloren ihr Leben. Während die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter und die mutmaßliche Fluchtfahrerin weiterlaufen, ist längst auch eine politische Dimension entstanden. Deniz Kurku hat öffentlich bestätigt, dass die mutmaßliche Fahrerin des Fluchtwagens seine Schwiegermutter...

Stade und der NGO-Komplex

Stade und der NGO-Komplex

Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der...

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen:...

Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da

Kein Geld für deutsche Bürger?

Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da Wer in Deutschland morgens zur Arbeit fährt, kennt das Spiel. Steigende Spritpreise, höhere CO₂-Abgaben, immer neue Belastungen. Wenn Bürger nach Entlastungen fragen, lautet die Antwort aus Berlin fast reflexartig: „Dafür ist kein...

Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste

Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?

Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer...

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