Meinung

Die neuesten Meinungsbeiträge

Sommerpause statt Sorgfalt?

Sommerpause statt Sorgfalt?

Warum das Reformtempo der Bundesregierung mehr Fragen als Vertrauen schafft Kaum steht die parlamentarische Sommerpause vor der Tür, entdeckt die Bundesregierung plötzlich den Turbo. Gesetze werden im Eilverfahren verabschiedet, Debatten verkürzt und Reformen im Akkord durch den Bundestag gebracht. Was als Entschlossenheit verkauft wird, hinterlässt...

Deutschlands Steuer- und Energiepolitik fährt Autofahrer gegen die Wand

Spritpreise außer Kontrolle

Deutschlands Steuer- und Energiepolitik fährt Autofahrer gegen die Wand Die Zapfsäule ist zum Symbol einer Politik geworden, die immer tiefer in die Taschen der Bürger greift. Wer heute in Deutschland tankt, bezahlt nicht nur Benzin oder Diesel. Er bezahlt eine Steuer- und Energiepolitik, die Mobilität...

Deutschlands Wirtschaft wird abgehängt

Deutschlands Wirtschaft wird abgehängt

Milliarden für die Ukraine, immer neue Belastungen für die Bürger – wer rettet noch den Standort Deutschland? Deutschland galt jahrzehntelang als Synonym für wirtschaftliche Stärke. Heute dominieren Werksschließungen, Stellenabbau, Investitionsstau und eine Industrie, die zunehmend ins Ausland ausweicht. Während Betriebe ums Überleben kämpfen, scheint die...

Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen

Blockieren statt Demokratie

Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie...

Schweigen zu Erfurt

Schweigen zu Erfurt

Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden...

Demokratie unter Druck

Demokratie unter Druck

Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich...

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Hat die Antifa den entscheidenden Moment verschlafen? Große Ankündigungen – ein leiser Auftakt? Wochenlang wurde mobilisiert. Bündnisse kündigten Demonstrationen an, Aktivisten riefen zu Protesten auf, und in sozialen Netzwerken entstand der Eindruck, der Bundesparteitag der AfD in Erfurt werde bereits mit seinem...

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