Open post Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen

Blockieren statt Demokratie

Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie predigen, riefen zur Mobilisierung gegen einen rechtmäßig stattfindenden Parteitag auf....

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Open post Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Aufstehen gegen Rassismus: Wenn Kritik unerwünscht ist und der Dialog verstummt

Wenn Widerspruch unerwünscht ist: Wie politische Aktivisten ihre eigene Echokammer schaffen Wer den öffentlichen Diskurs für sich beansprucht, sollte auch bereit sein, Widerspruch auszuhalten. Genau daran scheitern viele politische Aktivistengruppen regelmäßig. Wer auf der einen Seite für Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Dialog eintritt, auf der anderen Seite aber kritische Kommentare sperrt oder Diskussionen unterbindet, sendet...

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Open post Regierungserklärung von Friedrich Merz

Regierungserklärung von Friedrich Merz: Viel Pathos, wenig Führung – Warum der Kanzler heute blass blieb

Die heutige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz hätte der Moment sein können, an dem eine angeschlagene Bundesregierung wieder Orientierung vermittelt. Stattdessen blieb vor allem der Eindruck einer Rede zurück, die viele Worte machte – aber zu wenige konkrete Antworten lieferte. Natürlich ist das eine politische Bewertung. Andere Zuschauer werden die Rede anders einschätzen. Doch wer...

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Open post Schweigen zu Erfurt

Schweigen zu Erfurt

Wenn ausgerechnet bei Gewalt gegen Journalisten die Antworten ausbleiben Erfurt, Gewalt gegen Journalisten und eine einfache Frage: Wo bleibt die klare politische Haltung? Ich habe Katrin Göring-Eckardt eine Presseanfrage geschickt. Keine Fangfrage, kein politisches Tribunal, sondern Fragen zu einem Thema, das in einer Demokratie jeden angeht: Angriffe auf Journalisten. Meine Presseanfrage Da Sie im Vorfeld...

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Open post Demokratie unter Druck

Demokratie unter Druck

Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich die Frage, ob Aktionsformen, die auf die gezielte Behinderung politischer...

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Open post Satirischer Spielbericht AfD-Bundesparteitag

Satirischer Spielbericht AfD-Bundesparteitag

Erfurt: AfD 1, Bündnis Widersetzen 0 – Der satirische Spielbericht des Wochenendes Anpfiff in Erfurt. Wochenlang wurde das Spitzenspiel beworben. Auf der einen Seite die AfD mit ihrem Bundesparteitag, auf der anderen das Bündnis Widersetzen, das einen leidenschaftlichen Sturmlauf angekündigt hatte. Die Erwartungen waren riesig, die Vorberichte vollmundig und die Fans auf den Rängen rechneten...

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Open post Blockaden für die Galerie

Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler

Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig: ein Parteitag, der stattfand – und eine Rechnung, die der...

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Open post GFF-Gutachten zur AfD

GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort

Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch, einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zu einer der sensibelsten verfassungsrechtlichen Fragen...

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Open post AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Hat die Antifa den entscheidenden Moment verschlafen? Große Ankündigungen – ein leiser Auftakt? Wochenlang wurde mobilisiert. Bündnisse kündigten Demonstrationen an, Aktivisten riefen zu Protesten auf, und in sozialen Netzwerken entstand der Eindruck, der Bundesparteitag der AfD in Erfurt werde bereits mit seinem Beginn massiv unter Druck geraten. Doch der Auftakt entwickelte sich...

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Open post Jürgen Klopp statt Stillstand

Jürgen Klopp statt Stillstand

Warum er der bessere Bundestrainer wäre Jürgen Klopp als Bundestrainer? Für viele Fans wäre das die Wunschlösung Seit Jahren taucht ein Name immer wieder auf, wenn über die Zukunft der deutschen Nationalmannschaft diskutiert wird: Jürgen Klopp. Und das aus gutem Grund. Kaum ein deutscher Trainer steht international für eine so klare Spielidee, so viel Leidenschaft...

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