Konzept: Bündnis für Remigration und Sicherheit
Name: Bündnis für Remigration und Sicherheit (BfRuS)
Leitidee:
Das Bündnis versteht sich als überparteiliche Plattform, die sich für eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats, eine geordnete Migrationspolitik und eine Stärkung der inneren Sicherheit einsetzt. Ziel ist eine Politik, die gesellschaftliche Stabilität, Rechtssicherheit und soziale Ordnung gewährleistet.
Kernziele:
- Konsequente Rechtsdurchsetzung
- Durchsetzung bestehender Aufenthaltsgesetze
- schnellere und rechtssichere Rückführungsverfahren
- klare Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und EU
- Geordnete Migration
- klare Trennung zwischen Asyl, Arbeitsmigration und illegaler Migration
- Steuerung der Zuwanderung nach wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedürfnissen
- bessere Integration für Menschen mit Bleiberecht
- Innere Sicherheit stärken
- bessere Ausstattung von Polizei und Justiz
- konsequentes Vorgehen gegen organisierte Kriminalität
- Schutz öffentlicher Räume und Infrastruktur
- Kommunen entlasten
- Unterstützung für Städte und Gemeinden
- realistische Aufnahme- und Integrationskapazitäten
- finanzielle Planungssicherheit
- Transparenz und gesellschaftlicher Dialog
- offene Debatte über Migration und Sicherheit
- Einbindung von Bürgern, Kommunen und Fachleuten
- faktenbasierte Politik
Mögliche Partner:
- Kommunalpolitiker
- Sicherheits- und Verwaltungsexperten
- Bürgerinitiativen
- Vereine und Verbände, die sich mit Migration, Integration und Sicherheit befassen