Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...
"Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift"Mehr lesen
Europas Außengrenze gerät unter massiven Druck CEUTA. Was sich in der spanischen Exklave Ceuta innerhalb weniger Tage abgespielt hat, ist weit mehr als eine gewöhnliche Zuspitzung der Migration an Europas Außengrenze. Nach Angaben der spanischen Behörden gelangten während des Höhepunkts der Krise rund 50.000 Menschen irregulär aus Marokko auf spanisches Territorium. Menschen schwammen durch das...
"Ceuta am Limit: 50.000 irreguläre Grenzübertritte"Mehr lesen
Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....
"Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“"Mehr lesen
Der Satz, der Deutschland bis heute einholt – Ein politischer Slogan mit langem Schatten Es gibt Sätze, die Geschichte schreiben. Und es gibt Sätze, die ein Land bis heute verfolgen. Angela Merkels „Wir schaffen das“ gehört zweifellos zur zweiten Kategorie. Für ihre Anhänger war es ein Zeichen der Humanität. Für ihre Kritiker wurde der Satz...
"Wir schaffen das"Mehr lesen
Warum private Migrationspolitik auf dem Mittelmeer ein Ende haben sollte Sea-Watch bezeichnet sich als Seenotrettungsorganisation. Kritiker sehen dagegen eine NGO, die längst zu einem politischen Akteur geworden ist. Für sie geht es nicht mehr nur um die Rettung von Menschenleben, sondern um die grundsätzliche Frage, wer über Europas Außengrenzen entscheidet – demokratisch legitimierte Staaten oder...
"Sea-Watch"Mehr lesen
Wer einen anderen politischen Kurs will, bleibt fern Das SPD-Pfalztreffen 2026 in Haßloch am 16. August 2026 ist keine neutrale Bürgerveranstaltung, sondern eine politische Veranstaltung der SPD. Sie dient dazu, die Positionen der Partei zu präsentieren, Unterstützer zu mobilisieren und für ihren politischen Kurs zu werben. Das ist ein legitimer Bestandteil des demokratischen Wettbewerbs. Ebenso...
"SPD-Pfalztreffen 2026"Mehr lesen
Wie Rasha Nasr mit unbelegten Behauptungen Politik macht. Wenn der politische Gegner zum Sündenbock erklärt wird Im Deutschen Bundestag erklärte die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr, die AfD schrecke dringend benötigte Fachkräfte ab und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine steile These – nur leider ohne den notwendigen Beleg. Statt belastbare Daten vorzulegen, wird ein vertrautes politisches Muster...
"Fachkräfte oder Feindbild?"Mehr lesen
Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...
"Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik"Mehr lesen
Verkauft die Bundesregierung eine Migrationswende, die vor Gericht scheitern könnte? Mit großen Worten feiert die Bundesregierung das Inkrafttreten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Die Zahl der Asylerstanträge sei seit 2023 deutlich gesunken, die europäische Asylpolitik werde harmonisiert, Verfahren beschleunigt und illegale Migration besser begrenzt. Die Botschaft ist eindeutig: Die Politik wirkt. Doch genau diese Erfolgserzählung...
"GEAS in Kraft"Mehr lesen
Die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland ist für viele Bürger längst zu einer der größten politischen Herausforderungen geworden. Kritiker sehen die Ursachen vor allem in einer Kombination aus Genderpolitik, Identitätspolitik, LGBTQ-Aktivismus, Migrationspolitik, Ukraine-Hilfen sowie einem wachsenden Vertrauensverlust in Politik, Medien und staatliche Institutionen. Besonders die zunehmende Bedeutung von Identitätsmerkmalen wie Geschlecht, Herkunft oder sexueller Orientierung wird...
"Gesellschaftliche Spaltung: Ursachen und Kritikpunkte"Mehr lesen
