Open post Waffen oder Frieden

Waffen statt Frieden?

Warum Selenskyj und Wadephul endlich über Kompromisse reden müssen Der Ukraine-Krieg braucht keine weiteren politischen Maximalforderungen, sondern endlich den Mut zu Verhandlungen. Wenn Frieden das Ziel ist, müssen auch Selenskyj, Wadephul und die europäischen Regierungen bereit sein, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren. Waffen können einen Krieg verlängern – Frieden schaffen sie nicht Seit Jahren wird über...

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Open post Solange Waffen geliefert werden, bleibt Frieden in weiter Ferne

Solange Waffen geliefert werden, bleibt Frieden in weiter Ferne

Eine zugespitzte Meinungs-Kolumne über Waffenlieferungen an die Ukraine, Friedensverhandlungen und die Frage, ob Europa den Krieg verlängert, statt endlich einen Weg zum Frieden zu suchen. Europa spricht ständig von Frieden. Gleichzeitig fließen weiterhin Waffen, Munition und Milliarden in die Ukraine. Die politische Begründung lautet: Die Ukraine müsse militärisch unterstützt werden, damit sie sich gegen Russland...

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Open post Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel und die zwei Sätze, die Deutschland nicht vergessen sollte Wir schaffen das – Bleiben Sie zu Hause. Zwei Sätze, zwei Krisen, zwei völlig unterschiedliche Botschaften. Und die Frage, was passiert wäre, wenn Angela Merkel die Reihenfolge umgedreht hätte. Es gibt politische Sätze, die verschwinden nach wenigen Tagen aus dem Gedächtnis. Und es gibt...

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Open post Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse: Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird

Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse

Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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Open post Gullideckel aus Kreisverkehr entfernt

Gullideckel aus Kreisverkehr entfernt

Polizei sucht Zeugen nach gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr Jockgrim. Ein fehlender Gullideckel in einem Kreisverkehr hätte am Mittwochmorgen schwerwiegende Folgen haben können. Glücklicherweise blieb es bei einem glimpflichen Ausgang, nachdem ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Fahrzeug in die entstandene Öffnung fuhr, ohne dass nach bisherigen Erkenntnissen ein Sach- oder Personenschaden entstand. Die Polizei ermittelt nun...

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Open post CDU-Krise nach Schnieder-Aus

CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?

CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...

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Open post Clara Büngers NS-Assoziation

Clara Büngers NS-Assoziation

Wenn politische Zuspitzung historische Grenzen überschreitet Der Preis einer historischen Anspielung – Politische Debatten leben von zugespitzten Formulierungen. Doch wer Begriffe verwendet, die untrennbar mit den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte verbunden sind, muss sich an ihrer Wirkung messen lassen. Genau das ist der Fall, als die Linken-Abgeordnete Clara Bünger in einer Bundestagsdebatte im November 2025...

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Open post Aktuelle Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten

Aktuelle Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten

Betrüger haben leichtes Spiel – weil zu viele Menschen immer noch auf den falschen Anruf hereinfallen Kaum vergeht eine Woche, ohne dass die Polizei erneut vor einer altbekannten Betrugsmasche warnen muss: Falsche Polizeibeamte rufen an, setzen ihre Opfer unter Druck und versuchen, Bargeld, Schmuck oder andere Wertgegenstände zu erbeuten. Dass diese Masche seit Jahren funktioniert,...

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Open post Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen

Blockieren statt Demokratie

Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie predigen, riefen zur Mobilisierung gegen einen rechtmäßig stattfindenden Parteitag auf....

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