Berlin bestellt, die Gemeinden bezahlen Während in Berlin und Mainz neue Programme, Vorschriften und Versprechen beschlossen werden, kämpfen Städte und Gemeinden in der Pfalz ums finanzielle Überleben. Die Warnung der Kommunen ist eindeutig: So kann es nicht weitergehen. Was derzeit vielerorts geschieht, ist kein kurzfristiges Haushaltsproblem. Es ist das Ergebnis eines politischen Systems, das immer...
"Kommunen am Limit"Mehr lesen
Warum die Debatte um Meinungsfreiheit und Politiker-Schutz immer lauter wird. Sollte § 188 StGB abgeschafft werden? Kaum ein Paragraph des deutschen Strafrechts wird derzeit so kontrovers diskutiert. Während Befürworter den besonderen Schutz von Politikern vor Hasskampagnen verteidigen, sehen Kritiker darin einen Eingriff in die Meinungsfreiheit und ein Symbol für die zunehmende Distanz zwischen politischer Klasse...
"§ 188 StGB abschaffen?"Mehr lesen
Deutschland spricht gern über Vielfalt. Behörden, Unternehmen, Medienhäuser und Parteien schmücken sich mit dem Begriff, als sei er zur moralischen Universalformel geworden. Vielfalt gilt als modern, weltoffen und demokratisch. Doch je häufiger das Wort verwendet wird, desto deutlicher zeigt sich ein Widerspruch: Gemeint ist oft nur jene Vielfalt, die politisch erwünscht ist. Gesellschaftliche Vielfalt wird...
"Vielfalt gilt offenbar nur für manche"Mehr lesen
