Sechs Tote, eine Fluchtwagenfahrerin und plötzlich Funkstille: Stellen wir uns nur einmal vor, es wäre die AfD Sechs Menschen sterben, der mutmaßliche Täter flieht, eine 65-Jährige sitzt am Steuer des Fluchtwagens – und später wird bekannt: Die Frau ist die Schwiegermutter eines SPD-Landtagsabgeordneten. Trotzdem ist es erstaunlich ruhig um diesen Teil des Falls Stade geworden....
"Fluchtwagenfahrerin von Stade"Mehr lesen
Wenn „die demokratische Mitte“ gewählt werden soll – wo endet Information und wo beginnt politische Rahmung? Russische Desinformation vor deutschen Wahlen ist keine Erfindung. Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren davor. Doch ausgerechnet im Wahlkampf sollten Medien besonders sauber zwischen Fakten, Behördeneinschätzungen und politischer Sprache unterscheiden. Der aktuelle RTL-Beitrag wirft deshalb eine unangenehme Frage auf: Warum ist...
"RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird"Mehr lesen
Muss jetzt auch eine iranische Spur geprüft werden? Der islamistische Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erschüttert Deutschland. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wie ein bekannter Islamist eine derart symbolträchtige Großveranstaltung ins Visier nehmen konnte. Doch neben dem unmittelbaren Täter stellt sich noch eine andere Frage, über die bislang kaum gesprochen...
"Islamistischer Terroranschlag in Berlin"Mehr lesen
Gemeinnützig oder politischer Akteur? Warum die Amadeu Antonio Stiftung ihre steuerlichen Privilegien auf den Prüfstand gehört Die Gemeinnützigkeit ist kein Freifahrtschein für politische Einflussnahme. Sie ist ein steuerliches Privileg – finanziert von den Bürgern. Wer diesen Status erhält, sollte dem Gemeinwohl dienen und nicht als politischer Meinungskämpfer auftreten. Genau deshalb stellt sich bei der Amadeu...
"Gemeinnützigkeit ist kein Freifahrtschein"Mehr lesen
Wenn das Kräfteverhältnis die Demokratie aus dem Gleichgewicht bringt Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Sie lebt davon, dass Argumente gegeneinander antreten und die besseren Konzepte überzeugen. Doch was passiert, wenn die Voraussetzungen für diesen Wettbewerb immer ungleicher werden? Wenn die eine Seite über Millionenbudgets, professionelle Kommunikationsapparate und direkten Zugang zu Entscheidungsträgern verfügt, während die...
"Super-Asymmetrie"Mehr lesen
Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer Aktivismus? Genau diese Debatte entfacht die Gewerkschaft ver.di immer wieder....
"Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?"Mehr lesen
Warum neulinke Akteure auf Kultur, Bildung und Gesellschaft setzen – Der politische Wettbewerb findet längst nicht mehr nur in Parlamenten, Parteizentralen oder Wahlkämpfen statt. Immer stärker rückt ein Bereich in den Fokus, der oft als vorpolitischer Raum bezeichnet wird. Gemeint sind gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Kultur, Medien, Vereine, Stiftungen, Kirchen oder soziale Initiativen. Kritiker beobachten...
"Vorpolitischer Raum"Mehr lesen
Warum der Sprung auf den LGBTQ-Zug zum Bumerang werden kann Jedes Jahr im Juni färben zahlreiche Unternehmen ihre Logos in Regenbogenfarben. Konzerne, Verbände, Banken, Versicherungen und sogar Behörden beteiligen sich am Pride Month und präsentieren sich als Unterstützer der LGBTQ-Bewegung. Was von Befürwortern als Zeichen von Vielfalt und Toleranz gefeiert wird, stößt bei vielen Bürgern...
"Pride Month und Unternehmenspolitik"Mehr lesen
Warum das Vertrauen vieler Bürger in deutsche Gerichte schwindet – Justiz unter Kritik: Wächst der Einfluss politischer Ideologien auf Gerichtsurteile? Die deutsche Justiz genießt traditionell hohes Ansehen. Richter sollen unabhängig entscheiden, allein dem Gesetz verpflichtet und frei von politischer Einflussnahme. Doch immer mehr Bürger stellen sich die Frage: Gilt dieser Anspruch in der Praxis tatsächlich...
"Ideologisch befangene Justiz?"Mehr lesen
Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg: Wenn politische Warnungen zur Stimmungsmache werden. Demokratie bedeutet auch, Wahlergebnisse zu akzeptieren! Der offene Brief der Omas gegen Rechts an die Kultusminister der Länder wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel politische Einflussnahme auf demokratische Wahlen ist legitim – und wann wird aus Sorge politische Stimmungsmache? Noch bevor die Bürger in...
"Offener Brief gegen AfD-Wahlsieg"Mehr lesen
