Kategorie: Kolumne

Open post Warum Jens Spahn von allen politischen Ämtern zurücktreten sollte

Warum Jens Spahn von allen politischen Ämtern zurücktreten sollte

Rücktritt statt Durchhalteparolen: Warum Jens Spahn politische Verantwortung übernehmen muss In der Politik gehört Verantwortung zu den Grundpfeilern einer funktionierenden Demokratie. Wer politische Entscheidungen trifft, muss sich auch an deren Folgen messen lassen. Genau deshalb stellt sich bei Jens Spahn zunehmend die Frage, ob er noch die notwendige Glaubwürdigkeit besitzt, um weiterhin politische Spitzenämter auszuüben....

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Open post SED-Spuren in der AfD?

SED-Spuren in der AfD?

Warum historische Etiketten keine politische Debatte ersetzen Kaum ein politischer Vorwurf wird in Deutschland so schnell erhoben wie der Versuch, den politischen Gegner in die Nähe der Vergangenheit zu rücken. Der jüngste BILD-Beitrag über angebliche SED-Spuren in der AfD reiht sich genau in dieses Muster ein. Doch historische Schlagzeilen sind noch lange kein belastbarer Beweis....

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Open post SPD-Pfalztreffen 2026

SPD-Pfalztreffen 2026

Wer einen anderen politischen Kurs will, bleibt fern Das SPD-Pfalztreffen 2026 in Haßloch am 16. August 2026 ist keine neutrale Bürgerveranstaltung, sondern eine politische Veranstaltung der SPD. Sie dient dazu, die Positionen der Partei zu präsentieren, Unterstützer zu mobilisieren und für ihren politischen Kurs zu werben. Das ist ein legitimer Bestandteil des demokratischen Wettbewerbs. Ebenso...

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Open post Fördergelder für NGOs

Fördergelder für NGOs

Schluss mit dem Blindflug – Steuergeld braucht strengere Regeln Fördergelder für NGOs gehören auf den Prüfstand. Wer öffentliche Mittel erhält, muss sich einer besonders strengen Kontrolle stellen. Das gilt für Vereine ebenso wie für Stiftungen, Initiativen oder andere Organisationen. Schließlich handelt es sich um das Geld der Steuerzahler – nicht um einen politischen Selbstbedienungsladen. Immer...

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Open post Satire nach Parteibuch?

Satire nach Parteibuch?

Warum immer mehr Menschen an gleiche Maßstäbe nicht mehr glauben Satire soll provozieren. Sie soll Mächtige herausfordern, Tabus brechen und Debatten anstoßen. Doch was passiert, wenn nicht mehr der Inhalt entscheidet, sondern die politische Zielrichtung? Genau hier beginnt das Problem. Deutschland rühmt sich seiner Meinungs- und Kunstfreiheit. Kabarettisten und Satiriker genießen zu Recht einen weiten...

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Open post Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Moral für andere, Ausnahmen für sich selbst? Jens Spahn, Leihmutterschaft, Doppelmoral – drei Begriffe, die derzeit untrennbar miteinander verbunden sind. Denn wer 2020 als Bundesgesundheitsminister die Leihmutterschaft aus ethischen Gründen ablehnte und Jahre später selbst mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater wird, muss sich eine unbequeme Frage gefallen lassen: Wie glaubwürdig sind politische Überzeugungen,...

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Open post Gemeinnützigkeit ist kein Freifahrtschein

Gemeinnützigkeit ist kein Freifahrtschein

Gemeinnützig oder politischer Akteur? Warum die Amadeu Antonio Stiftung ihre steuerlichen Privilegien auf den Prüfstand gehört Die Gemeinnützigkeit ist kein Freifahrtschein für politische Einflussnahme. Sie ist ein steuerliches Privileg – finanziert von den Bürgern. Wer diesen Status erhält, sollte dem Gemeinwohl dienen und nicht als politischer Meinungskämpfer auftreten. Genau deshalb stellt sich bei der Amadeu...

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Open post Wer führt den Ukraine-Krieg wirklich?

Wer führt den Ukraine-Krieg wirklich?

Wer führt den Ukraine-Krieg wirklich? Warum die Politik endlich mehr Transparenz liefern muss Die Kriege des 21. Jahrhunderts werden längst nicht mehr nur mit Panzern und Soldaten geführt. Satelliten, Künstliche Intelligenz, Echtzeitdaten und Kampfdrohnen entscheiden heute über Sieg oder Niederlage. Umso berechtigter ist die Frage: Wie weit reicht die Unterstützung des Westens tatsächlich? Regierungen der...

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Open post Reform Bundes-Informationsfreiheitsgesetz

Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform

IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...

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Open post Schreiben des mutmaßlichen Täters

Schreiben des mutmaßlichen Täters

Schongau: Erst das Narrativ, dann die Wahrheit? Die Gefahr politischer Instrumentalisierung Kaum erschüttert eine schwere Gewalttat das Land, läuft ein bekanntes Muster ab: Noch bevor Ermittler alle Fakten gesichert haben, stehen in den sozialen Netzwerken und politischen Debatten für viele die Schuldigen bereits fest – zumindest ideologisch. Ein angebliches Schreiben des mutmaßlichen Täters sorgt nun...

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