Für Sicherheit, Ordnung und Verantwortung.
Konzept: Bündnis für Remigration und Sicherheit Name: Bündnis für Remigration und Sicherheit (BfRuS) Leitidee: Das Bündnis versteht sich als überparteiliche Plattform, die sich für eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats, eine geordnete Migrationspolitik und eine Stärkung der inneren Sicherheit einsetzt. Ziel ist eine Politik, die gesellschaftliche...
ADD legt Zahlen vor
121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli...
Farbenrausch und Frohsinn
Farbenrausch und Frohsinn: Herxheim feiert vier Stunden Ausnahmezustand Herxheim. Wenn 1900 Aktive gemeinsam durch ein Dorf ziehen, bleibt kein Zweifel: Es ist wieder Fasnacht. Der große Umzug in Herxheim verwandelte das Großdorf am Faschingsdienstag in eine einzige Bühne – laut, bunt und ausgelassen. Pünktlich zum...
Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt
Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt – Manchmal fragt man sich, wer eigentlich den erfolgreicheren Wahlkampf führt: die Partei – oder ihre Gegner. Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen wollte offenbar ein Signal setzen. Herausgekommen ist ein politisches Großplakat. Kaum wird die Alternative für Deutschland eingestuft, inszeniert sich...
Das große Kofferpacken
Das große Kofferpacken – Es ist ein wiederkehrendes Schauspiel: Kaum verbessert sich die Umfragekurve der Alternative für Deutschland, hört man das Klicken der Rollkoffer. Prominente kündigen öffentlichkeitswirksam an, „dieses Land“ verlassen zu wollen. Tweets werden zu Abschiedsbriefen, Talkshow-Auftritte zu Auswanderungsseminaren. Was bemerkenswert ist: Nicht das...
Moral auf Bestellung
Moral auf Bestellung – Wie deutsche Unternehmen das Rückgrat verwechseln. Es ist ein merkwürdiges Schauspiel, das sich in deutschen Vorstandsetagen abspielt. Kaum weht auf X, Instagram oder LinkedIn ein Hauch empörter Entrüstung, greifen Kommunikationsabteilungen hektisch zum Krisenleitfaden. Ein paar Dutzend Aktivisten empören sich – und...
Rechtlich erledigt – politisch verdrängt
Die Debatte um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten ist offiziell beendet. Nicht durch eine politische Entscheidung, sondern durch einen Verweis auf Zuständigkeiten, Gerichte und Paragrafen. Übersetzt heißt das: Es ist erlaubt – also muss man nichts ändern. Das Bundesverkehrsministerium formuliert es nüchtern: Aus der Daseinsvorsorge erwachse...
Das Schweigen der Staatskanzlei
Manchmal ist eine ausbleibende Antwort selbst eine Antwort. Seit Wochen liegt der Staatskanzlei der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine konkrete Presseanfrage vor: Wie viel Geld gibt das Land gezielt für die Prävention gegen Linksextremismus aus? Welche Programme existieren? Welche Budgets stehen dahinter? Bis heute, 5. Februar 2026,...
Gewalt gegen Zugbegleiter: Der Staat ist gefordert
Was sich gestern in Rheinland-Pfalz ereignet hat, macht betroffen und traurig. Ein Zugbegleiter kontrolliert eine Fahrkarte. Er übt seine dienstlichen Pflichten aus und handelt im Rahmen der geltenden Regeln. Der 36-jährige Zugbegleiter und Familienvater Serkan C. ist infolge eines gewaltsamen Angriffs seinen schweren Verletzungen erlegen....
Schweigen per Klick
Die Städte Speyer und Landau in der Pfalz haben auf ihren offiziellen Facebook-Seiten eine einfache Entscheidung getroffen: Kommentare aus. Diskussion aus. Bei Rückfragen hüllen sich die Städte in Schweigen. Rechtlich mag das zulässig sein. Demokratisch ist es enttäuschend. Denn wer soziale Medien nutzt, um politische...
Wenn der Markt am Drehkreuz endet
Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden...
Ein kleiner Ausflug, der sich rechnet
Ein kleiner Ausflug, der sich rechnet – warum die Südpfalz ruhig mal nach Luxemburg schielt Es gibt diese Sonntage, an denen man merkt: Die Südpfalz ist schön, aber der Geldbeutel seufzt. Alles wird teurer, vom Wocheneinkauf bis zur Fahrt zur Arbeit. Und dann liegt da,...