Open post Pavillon am Rhein in Germersheim – ein Projekt, das nicht in die Füße kommt

Pavillon am Rhein in Germersheim – ein Projekt, das nicht in die Füße kommt

Seit Jahren wird in Germersheim über die Aufwertung des Rheinufers gesprochen. Konzepte, Ideen und politische Absichtserklärungen gab es viele. Doch beim geplanten Pavillon am Rhein entsteht zunehmend der Eindruck eines Projekts, das zwar regelmäßig angekündigt, aber nie wirklich umgesetzt wird. Der Pavillon sollte ursprünglich als moderner Treffpunkt dienen – mit touristischem Mehrwert, Aufenthaltsqualität und einem...

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Open post Landauer Demokratiefest: Demokratie oder politische Einbahnstraße?

Landauer Demokratiefest: Demokratie oder politische Einbahnstraße?

Das sogenannte Demokratiefest in Landau versteht sich als Symbol für Offenheit, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Auf Plakaten und Bühnen ist von Toleranz, Respekt und demokratischen Werten die Rede. Doch abseits der offiziellen Selbstdarstellung wächst bei vielen Bürgern ein völlig anderer Eindruck: Das Fest wirkt längst nicht mehr wie ein überparteilicher Treffpunkt der demokratischen Mitte, sondern...

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Open post AfD Rheinland-Pfalz im Dauerstreit

AfD Rheinland-Pfalz im Dauerstreit

AfD Rheinland-Pfalz im Dauerstreit: Machtkämpfe, Intrigen und zerstrittene Parteifreunde. Die Alternative für Deutschland in Rheinland-Pfalz wirkt seit Jahren eher wie ein dauerhafter Machtkampf als wie eine geschlossene Partei. Öffentliche Streitigkeiten, persönliche Intrigen und Lagerdenken prägen immer wieder das Bild. Der Eindruck entsteht oft: Nicht der politische Gegner ist das größte Problem, sondern die eigenen Leute....

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Open post Sechs Stunden im Einsatz – und am Ende Entwarnung

Sechs Stunden im Einsatz – und am Ende Entwarnung

Warum ein „unklarer chemischer Geruch“ zu den anspruchsvollsten Lagen für Einsatzkräfte gehört. Rülzheim, 25./26. April 2026. Ein beißender, chemischer Geruch in einem Wohngebäude in der Mittleren Ortsstraße löst am Samstagabend einen umfangreichen Einsatz von Feuerwehr, Polizei und Ordnungsamt aus. Was nach einem klar eingrenzbaren Ereignis klingt, entwickelt sich vor Ort zu einer der schwierigsten Einsatzlagen...

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Open post Politik auf dem Handkeesfescht – passt das zusammen?

Politik auf dem Handkeesfescht – passt das zusammen?

Beim Handkeesfescht in Lustadt sorgt die Nutzung des Festes für parteipolitische Formate für Diskussionen. Konkret geht es um einen Stammtisch der SPD im Rahmen der traditionsreichen Veranstaltung. https://www.facebook.com/SPDLingenfeld/posts/1284798397172292 Kritiker sehen darin eine problematische Vermischung von Brauchtum und Parteipolitik. Volksfeste seien Orte der Begegnung für alle Bürger – unabhängig von politischer Haltung. Der Vorstand des Loschter...

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Open post Kasperle im Tarnanzug

Kasperle im Tarnanzug

Kasperle im Tarnanzug – Wenn die Bundeswehr Krieg spielt und der Steuerzahler die Rechnung übernimmt. Es ist ein Bild, das sinnbildlich für ein grundsätzliches Problem steht: Soldaten der Bundeswehr in voller Ausrüstung, hochkonzentriert im Übungseinsatz – und ihnen gegenüber ein „aufgebrachter Zivilist“, der in Wahrheit ein bezahlter Darsteller ist. Was als modernes, „realitätsnahes Training“ verkauft...

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Open post Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird

Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird

Das Deutsches Patent- und Markenamt versteht sich als nüchterne Verwaltungsbehörde. Es prüft Zeichen, Klassen und Unterscheidungskraft – nicht Gesinnung. Genau diese formale Neutralität aber wird zunehmend politisch ausgenutzt. Denn das Markenregister ist längst mehr als ein Verzeichnis wirtschaftlicher Kennzeichen. Es ist – gewollt oder nicht – zur Projektionsfläche politischer Symbolik geworden. Und insbesondere die linke...

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Open post Prävention nach Aktenlage

Prävention nach Aktenlage

Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt sie, was bereits vermutet wurde: Prävention gegen Linksextremismus findet im Land nicht als eigenständige staatliche Aufgabe statt. Sie taucht nicht im Haushalt auf, nicht in...

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Open post 121 ausreisepflichtige Personen aus AfA

ADD legt Zahlen vor

121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...

Open post Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt

Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt

Der beste Wahlkampfmanager sitzt im Amt – Manchmal fragt man sich, wer eigentlich den erfolgreicheren Wahlkampf führt: die Partei – oder ihre Gegner. Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen wollte offenbar ein Signal setzen. Herausgekommen ist ein politisches Großplakat. Kaum wird die Alternative für Deutschland eingestuft, inszeniert sich das bekannte Schauspiel: ernste Mienen, moralische Belehrungen, Talkshow-Runden im Dauerfeuer....

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