Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...
"Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?"Mehr lesen
Rülzheim/Landau/Germersheim. Wieder einmal sitzen Politiker, Verwaltungsvertreter und Verkehrsexperten zusammen. Es geht wieder einmal um die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim. Und gesprochen wird wieder einmal von einem wichtigen Schritt, einer guten Grundlage und der Bedeutung für die Region. Doch bei aller Freude über neue Untersuchungen bleibt eine ziemlich einfache Frage: Wann fährt endlich...
"Bahnstrecke Landau–Germersheim: Wie lange will die Politik noch planen?"Mehr lesen
Muss jetzt auch eine iranische Spur geprüft werden? Der islamistische Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erschüttert Deutschland. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wie ein bekannter Islamist eine derart symbolträchtige Großveranstaltung ins Visier nehmen konnte. Doch neben dem unmittelbaren Täter stellt sich noch eine andere Frage, über die bislang kaum gesprochen...
"Islamistischer Terroranschlag in Berlin"Mehr lesen
Viel Ankündigung, wenig Neuanfang – Große Versprechen, alte Muster Mit dem Versprechen eines politischen Neuanfangs ist Friedrich Merz angetreten. Viele Wähler verbanden mit ihm die Hoffnung auf tiefgreifende Reformen, eine stärkere Wirtschaft und eine konsequentere Vertretung deutscher Interessen. Doch je länger seine Regierungszeit dauert, desto häufiger entsteht bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass...
"Friedrich Merz und der versprochene Politikwechsel"Mehr lesen
Kostenfreie und unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderungen Rülzheim. In der Verbandsgemeinde Rülzheim steht Menschen mit Behinderungen, von Behinderung bedrohten Menschen sowie deren Angehörigen ab sofort ein neuer Ansprechpartner zur Verfügung. Mit der Einrichtung eines Standorts der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) wird das Beratungsangebot vor Ort ausgebaut und der Zugang zu unabhängiger Unterstützung erleichtert. Unabhängige...
"Neuer EUTB®-Standort in Rülzheim"Mehr lesen
Der Landkreis Germersheim feiert sich für das nächste Millionenprojekt. Rund 2,04 Millionen Euro sollen in den Ausbau und die Sanierung von Radwegen fließen. Das Land Rheinland-Pfalz steuert davon rund 1,35 Millionen Euro bei. Drei Projekte sollen den Radverkehr sicherer und komfortabler machen. So lautet zumindest die offizielle Botschaft. Doch während Politik und Verwaltung die nächste...
"2 Millionen Euro für Radwege – aber wer kümmert sich um die Schlaglöcher auf den Straßen?"Mehr lesen
Wann setzt die Bundesregierung endlich andere Prioritäten? Während in Deutschland wieder über Steuererhöhungen, neue Abgaben und einen angespannten Bundeshaushalt diskutiert wird, setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal: Rund 90 Millionen Euro fließen in die Finanzierung von 50.000 Kampfdrohnen für die Ukraine. Die Botschaft, die bei vielen Bürgern ankommt, ist eindeutig Wenn es um internationale Militärhilfen...
"Steuererhöhungen für Bürger – 90 Millionen Euro für Kampfdrohnen"Mehr lesen
Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...
"Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage"Mehr lesen
Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...
"Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage"Mehr lesen
Warum der Sprung auf den LGBTQ-Zug zum Bumerang werden kann Jedes Jahr im Juni färben zahlreiche Unternehmen ihre Logos in Regenbogenfarben. Konzerne, Verbände, Banken, Versicherungen und sogar Behörden beteiligen sich am Pride Month und präsentieren sich als Unterstützer der LGBTQ-Bewegung. Was von Befürwortern als Zeichen von Vielfalt und Toleranz gefeiert wird, stößt bei vielen Bürgern...
"Pride Month und Unternehmenspolitik"Mehr lesen
