Open post Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel und die zwei Sätze, die Deutschland nicht vergessen sollte Wir schaffen das – Bleiben Sie zu Hause. Zwei Sätze, zwei Krisen, zwei völlig unterschiedliche Botschaften. Und die Frage, was passiert wäre, wenn Angela Merkel die Reihenfolge umgedreht hätte. Es gibt politische Sätze, die verschwinden nach wenigen Tagen aus dem Gedächtnis. Und es gibt...

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Open post Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart

Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...

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Open post 20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute: Deutschlands Milliardenstrom in die Ukraine 11,5 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine sind für 2026 vorgesehen. Rechnerisch entspricht das rund 21.880 Euro pro Minute. Eine gewaltige Summe – und eine politische Entscheidung, über die Deutschland diskutieren muss. Denn die Frage ist nicht nur, ob Deutschland helfen kann, sondern auch,...

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Open post Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?

Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?

Warum Deutschland über mehr direkte Demokratie diskutieren sollte Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wählen den Bundestag. Der Bundestag wählt anschließend den Bundeskanzler. Doch was passiert, wenn eine Bundesregierung während ihrer Amtszeit das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung verliert? Eine direkte Abwahl des Bundeskanzlers durch das Volk ist derzeit nicht möglich. Genau darüber sollte Deutschland diskutieren....

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Open post Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnenalarm, Migrationsdruck und permanente Krisenmeldungen: Deutschland braucht keine Angstpolitik, sondern Fakten, Kontrolle und Lösungen. Drohnen, Ceuta und die Angstmaschine: Wird Deutschland zur Krisenrepublik? Ein Drohnenfund in Leipzig, eine eskalierende Lage in Ceuta und wieder einmal Politiker, die vor der nächsten großen Gefahr warnen. Zufall? Vielleicht. Politische Dramaturgie? Ganz sicher diskussionswürdig. Deutschland scheint sich an den...

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Open post Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream: Warum bekommt Leipzig mehr Aufmerksamkeit?

Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream: Warum bekommt Leipzig mehr Aufmerksamkeit?

Drohne in Leipzig in Dauerschleife – der Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream dagegen im Hintergrund? Eine Drohne mit Sprengvorrichtung am Flughafen Leipzig/Halle sorgt für große Aufmerksamkeit. Gleichzeitig gerät beinahe in den Hintergrund, wie konkret die deutschen Ermittlungen zur Sprengung von Nord Stream inzwischen geworden sind: Ukrainische Staatsangehörige werden als mutmaßliche Beteiligte verfolgt, gegen einen...

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Open post CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz

CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz

Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...

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Open post Merz' Neuaufstellung der Regierung

Merz‘ Neuaufstellung der Regierung

Der letzte Neustart vor dem politischen Absturz? Die Neuaufstellung der Bundesregierung durch Bundeskanzler Friedrich Merz soll Vertrauen schaffen, Handlungsfähigkeit demonstrieren und den politischen Kurs neu justieren. Doch statt eines überzeugenden Aufbruchs könnte sie genau das Gegenteil bewirken: den Eindruck einer Regierung, die bereits wenige Monate nach Amtsantritt ihre eigene Richtung korrigieren muss. Kabinettsumbildungen gehören zum...

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Open post Kai Wegner hat seine Glaubwürdigkeit verspielt

Kai Wegner hat seine Glaubwürdigkeit verspielt

Warum Berlin einen Regierenden Bürgermeister braucht, dem man noch glauben kann Kai Wegner – Eine Stadt im Krisenmodus – und ein Bürgermeister mit Vertrauensproblem. Berlin steckt in Dauerkrisen: Wohnungsnot, überforderte Behörden, Sicherheitsprobleme und eine marode Infrastruktur. Doch all das wird von einem Problem überlagert, das für einen Regierungschef besonders schwer wiegt: dem Verlust der Glaubwürdigkeit....

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Open post Protest ja – Gewalt niemals

Protest ja – Gewalt niemals

Wer für „Widersetzen“ wirbt, muss unbequeme Fragen beantworten Der Protest gegen politische Parteien ist ein Grundrecht. Ebenso selbstverständlich ist aber auch: Wer zu Protesten aufruft, trägt Verantwortung dafür, mit welchen Aktionsformen und welchen Botschaften er sich identifiziert. Rund um den AfD-Parteitag in Erfurt haben verschiedene Politiker und Organisationen öffentlich zur Teilnahme an Aktionen des Bündnisses...

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