Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...
"Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?"Mehr lesen
Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...
"Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?"Mehr lesen
Warum Deutschland über mehr direkte Demokratie diskutieren sollte Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wählen den Bundestag. Der Bundestag wählt anschließend den Bundeskanzler. Doch was passiert, wenn eine Bundesregierung während ihrer Amtszeit das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung verliert? Eine direkte Abwahl des Bundeskanzlers durch das Volk ist derzeit nicht möglich. Genau darüber sollte Deutschland diskutieren....
"Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?"Mehr lesen
Führerschein-Wahnsinn in Deutschland: Schluss mit Altersgrenzen, Pflichtmodulen und Bürokratie! Wer sicher fährt, soll fahren dürfen – und nicht ständig Formulare ausfüllen! Deutschland kann vieles kompliziert machen. Einen Führerschein zu besitzen gehört inzwischen offenbar dazu. Immer neue Vorschriften, Nachweise, Befristungen, Schulungen und Module sollen den Straßenverkehr angeblich sicherer machen. Doch irgendwann muss die Frage erlaubt sein:...
"Führerscheinreform 2026: Schluss mit Altersgrenze, Pflichtuntersuchung und Führerschein-Bürokratie"Mehr lesen
Die Bundesregierung verkauft die geplante Steuerreform als Entlastung für die Bürger. Doch je genauer man hinschaut, desto größer werden die Fragezeichen. Was bleibt von den Versprechen von Lars Klingbeil und Friedrich Merz tatsächlich im Geldbeutel der Arbeitnehmer übrig? Mehr Netto vom Brutto Ein Satz, der bei Arbeitnehmern verständlicherweise gut ankommt. Gerade angesichts hoher Lebenshaltungskosten, gestiegener...
"Steuerreform von Klingbeil und Merz: Große Versprechen, kleine Entlastung?"Mehr lesen
Plötzlich Rentenrebellen: Warum war der Aufschrei bei der Gesundheitsreform so viel leiser? Bei der Rentenreform entdecken ostdeutsche Ministerpräsidenten plötzlich ihre rebellische Seite. Rote Linien, Widerstand gegen Berlin und demonstrative Sorge um langjährig Beschäftigte. Doch bei der Gesundheitsreform war vom großen Aufstand in dieser Form wenig zu sehen. Zufall – oder lässt sich mit der Angst...
"Rentenreform und Gesundheitsreform: Warum jetzt der große Aufstand?"Mehr lesen
Schluss mit dem Blindflug – Steuergeld braucht strengere Regeln Fördergelder für NGOs gehören auf den Prüfstand. Wer öffentliche Mittel erhält, muss sich einer besonders strengen Kontrolle stellen. Das gilt für Vereine ebenso wie für Stiftungen, Initiativen oder andere Organisationen. Schließlich handelt es sich um das Geld der Steuerzahler – nicht um einen politischen Selbstbedienungsladen. Immer...
"Fördergelder für NGOs"Mehr lesen
IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...
"Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform"Mehr lesen
Der große Griff in die Taschen der Leistungsträger Die Bundesregierung nennt es Rentenreform. Viele Bürger nennen es inzwischen etwas anderes: eine immer größere Umverteilung zulasten jener Menschen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten gehen und den Sozialstaat finanzieren. Denn während Politiker von Stabilität und Generationengerechtigkeit sprechen, wächst bei vielen Arbeitnehmern der Eindruck, dass sie am Ende...
"Rentenreform 2026"Mehr lesen
Ein Rezept für mehr Arbeitslosigkeit und weniger Freiheit Die Rentenkassen stehen unter Druck. Die Politik sucht nach Lösungen. Doch manche Vorschläge wirken, als seien sie fernab jeder wirtschaftlichen Realität entstanden. Dazu gehört die Idee der Rentenkommission, Minijobs künftig nur noch für Schüler zuzulassen und für alle anderen faktisch abzuschaffen. Was auf dem Papier nach einer...
"Minijobs abschaffen?"Mehr lesen
