Schlagwort: Priorität

Open post Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen – bevor Milliarden in alle Welt fließen Die Bundesregierung darf die eigenen Bürger und die deutsche Wirtschaft nicht aus den Augen verlieren. Während Deutschland weiterhin über milliardenschwere Unterstützungspakete, Waffenlieferungen und internationale Verpflichtungen diskutiert, stellt sich für viele Menschen im Land eine ganz andere Frage: Wie kommt dieses Land wirtschaftlich durch den...

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Open post 20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute für die Ukraine: Könnte das Geld Deutschland mehr helfen?

20.000 Euro pro Minute: Deutschlands Milliardenstrom in die Ukraine 11,5 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine sind für 2026 vorgesehen. Rechnerisch entspricht das rund 21.880 Euro pro Minute. Eine gewaltige Summe – und eine politische Entscheidung, über die Deutschland diskutieren muss. Denn die Frage ist nicht nur, ob Deutschland helfen kann, sondern auch,...

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Open post Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Warum Symbolpolitik keinen Terror verhindert Der Anschlag auf den Berliner CSD erschüttert Deutschland. Die Reaktion vieler Städte folgt einem bekannten Muster: Regenbogenflaggen werden gehisst, Solidaritätsbekundungen veröffentlicht und die immer gleichen Botschaften über Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt verbreitet. Auch die Stadt Landau hat diesen Weg gewählt. Die Frage lautet jedoch: Reicht das? Natürlich ist Solidarität wichtig....

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Open post 2 Millionen Euro für Radwege

2 Millionen Euro für Radwege – aber wer kümmert sich um die Schlaglöcher auf den Straßen?

Der Landkreis Germersheim feiert sich für das nächste Millionenprojekt. Rund 2,04 Millionen Euro sollen in den Ausbau und die Sanierung von Radwegen fließen. Das Land Rheinland-Pfalz steuert davon rund 1,35 Millionen Euro bei. Drei Projekte sollen den Radverkehr sicherer und komfortabler machen. So lautet zumindest die offizielle Botschaft. Doch während Politik und Verwaltung die nächste...

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Open post Ist die verschwundene Immaculata-Statue in Vergessenheit geraten?

Ist die verschwundene Immaculata-Statue in Vergessenheit geraten?

Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist bis heute verschwunden. Trotz mehrfacher Nachfragen und der Ankündigung einer Ortsbegehung durch die zuständige Denkmalschutzbehörde liegt bislang – soweit ersichtlich – keine öffentliche Aufklärung über ihren Verbleib vor. Gerade dieser Umstand wirft Fragen auf. Wenn eine Behörde eine Prüfung ankündigt, erwarten...

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Open post Deutschlands Steuer- und Energiepolitik fährt Autofahrer gegen die Wand

Spritpreise außer Kontrolle

Deutschlands Steuer- und Energiepolitik fährt Autofahrer gegen die Wand Die Zapfsäule ist zum Symbol einer Politik geworden, die immer tiefer in die Taschen der Bürger greift. Wer heute in Deutschland tankt, bezahlt nicht nur Benzin oder Diesel. Er bezahlt eine Steuer- und Energiepolitik, die Mobilität immer teurer macht. Energiesteuer, Mehrwertsteuer und CO₂-Abgabe sorgen dafür, dass...

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Open post Blinder Fleck im Kampf gegen Extremismus

Blinder Fleck im Kampf gegen Extremismus

Wer in Rheinland-Pfalz nach staatlichen Ausgaben für die Prävention gegen Linksextremismus sucht, stößt auf eine bemerkenswerte Leerstelle. Nicht auf eine politische Bewertung – sondern auf eine rechnerische. Es gibt sie schlicht nicht: keine eigene Haushaltsposition, keine transparente Aufschlüsselung, keine klar benannten Programme. Linksextremismus kommt im Präventionshaushalt faktisch nicht vor. Das ist kein rhetorischer Trick, sondern...

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