Wer nicht passt, soll wirtschaftlich verstummen – Wenn politische Aktivisten entscheiden wollen, welche Medien noch Werbegeld bekommen Es ist ein gefährlicher Trend, der sich in Deutschland immer deutlicher abzeichnet: Wer eine unbequeme Meinung vertritt, muss nicht mehr unbedingt verboten werden. Es reicht offenbar, ihm die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Genau an diesem Punkt ist die...
"Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien"Mehr lesen
Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...
"Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?"Mehr lesen
Darf politische Überzeugung über staatliche Rechte entscheiden? Der Waffenentzug für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wo endet legitime Gefahrenabwehr – und wo beginnt eine Benachteiligung wegen politischer Anschauungen? Art. 3 Abs. 3 GG setzt dem Staat klare Grenzen. Doch wie weit reichen diese Grenzen tatsächlich? Wer einem Bürger wegen seiner politischen Anschauung...
"AfD-Mitglieder und Waffenrecht: Verstößt der Waffenentzug gegen Art. 3 Abs. 3 GG?"Mehr lesen
Hetze gegen Russland? Wenn aus Vermutungen plötzlich Gewissheiten werden Kaum vergeht ein Tag, an dem Russland nicht als möglicher Verursacher irgendeines neuen Problems im Mittelpunkt steht. Drohnen, Cyberangriffe, Spionage, Sabotage oder angebliche Einflussoperationen – das Muster ist immer wieder ähnlich: Erst kommt die Schlagzeile, anschließend beginnen die Ermittlungen. Dabei sollte es eigentlich genau andersherum funktionieren....
"Russland ist schnell als Schuldiger gefunden"Mehr lesen
Die AfD wird stärker – und ihre politischen Gegner diskutieren über ein Verbotsverfahren. Zufall oder politisches Kalkül? Eine bissige Kolumne über Demokratie, unbequeme Wahlergebnisse und die erstaunliche Hoffnung, Karlsruhe könne lösen, was Politik an der Wahlurne nicht schafft. Die AfD wird stärker. Die Konkurrenz wird nervöser. Und plötzlich liegt wieder dieses Wort auf dem politischen...
"AfD-Verbot: Wenn der Wähler falsch wählt, soll Karlsruhe es richten?"Mehr lesen
Was der Berliner Café-Vorfall über den Zustand unserer Demokratie verrät Ein Café sollte ein Ort der Begegnung sein. Ein Platz, an dem Menschen miteinander ins Gespräch kommen – unabhängig davon, wen sie wählen. Doch genau dieses Prinzip gerät zunehmend unter Druck. Der aktuelle Fall aus Berlin, bei dem einer Gastronomin zufolge ein mutmaßlicher AfD-Anhänger nicht bedient...
"Wenn der Kaffee politisch wird"Mehr lesen
Wie Olivier Caffè aus einer Marke eine politische Echokammer machte Früher verkauften Unternehmen Produkte. Heute verkaufen manche Unternehmen vor allem politische Moral – praktischerweise gleich im Großpack. Kaum ein Beispiel zeigt das deutlicher als die Facebook-Seite von Olivier Caffè. Dort scheint Kaffee längst nur noch die charmante Randnotiz zu sein – im Mittelpunkt stehen politische...
"Kaffee, Kampfbegriffe und Cancel Culture"Mehr lesen
