Die AfD ist nicht das Problem – sie ist das Ergebnis: Wie CDU, SPD, Grüne und Linke ihren eigenen Aufstieg ermöglicht haben Die AfD wächst – aber warum? Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Wer verstehen will, warum die Partei mittlerweile einen erheblichen Teil der deutschen Wählerschaft erreicht, sollte nicht nur auf...
"Die AfD ist stark, weil CDU, SPD, Grüne und Linke Vertrauen verspielt haben"Mehr lesen
Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...
"Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse"Mehr lesen
Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen – Thüringen braucht den politischen Tabubruch Wagenknecht sollte nicht weglaufen – sie sollte zugreifen Es ist eines dieser politischen Angebote, bei denen der politische Betrieb reflexartig aufschreit. Wagenknecht hat abgelehnt und Höckes Angebot als „weder ehrlich noch seriös“ bezeichnet. (DIE ZEIT) Schade. Denn vielleicht hätte Sahra Wagenknecht genau das Gegenteil...
"Sahra Wagenknecht sollte Höckes Angebot annehmen: Thüringen braucht den politischen Neustart"Mehr lesen
Wenn politische Haltung zur vermeintlichen Wahrheit wird Es gibt Organisationen, die informieren wollen. Und es gibt Organisationen, die überzeugen wollen. Die Amadeu Antonio Stiftung präsentiert sich als Stimme gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus. Das ist ein legitimer gesellschaftlicher Auftrag. Kritisch wird es jedoch dort, wo politische Bewertungen zunehmend wie objektive Tatsachen vermittelt werden. Ein aktuelles...
"Zwischen Aufklärung und Aktivismus"Mehr lesen
Warum die politische Symbolpolitik der SPD keine Wähler zurückbringt Die SPD steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Sinkende Umfragewerte, schwindendes Vertrauen und eine wachsende Distanz zu vielen früheren Stammwählern werfen eine unbequeme Frage auf: Hat die älteste Volkspartei Deutschlands ihre politische Orientierung verloren? Wer die öffentliche Debatte verfolgt, gewinnt den Eindruck, dass die...
"SPD im Überlebensmodus?"Mehr lesen
Wenn die Nazi-Keule das Argument ersetzt Kaum eine politische Debatte in Deutschland kommt noch ohne den Vorwurf aus: Die AfD sei wie die Nationalsozialisten. Für manche ist dieser Nazi-Vergleich längst zum Standard geworden. Doch genau darin liegt das Problem. Wer jede politische Auseinandersetzung mit der NS-Zeit gleichsetzt, verzichtet auf eine differenzierte Debatte und setzt stattdessen...
"Der ewige Nazi-Vergleich mit der AfD"Mehr lesen
Wer in einer Demokratie behauptet, nur die Parteien der politischen Mitte hätten Lösungen für Deutschlands Probleme, macht es sich zu einfach. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger vertritt mit dieser Aussage seine persönliche politische Einschätzung – doch sie wirft eine grundsätzliche Frage auf: Sollten die Vorschläge einer Oppositionspartei sachlich geprüft oder von vornherein als untauglich abgetan werden? Die...
"Arbeitgeberpräsident Dulger gegen die AfD: Kritik ersetzt keine Debatte"Mehr lesen
Blockieren statt Demokratie: Wenn ausgerechnet die selbsternannten Demokraten den Rechtsstaat aushebeln wollen Die Brandmauer endet dort, wo der Rechtsstaat beginnt Erfurt hat gezeigt, wie dünn die demokratische Fassade mancher politischer Akteure inzwischen geworden ist. Dieselben Parteien und Organisationen, die täglich von Vielfalt, Toleranz und Demokratie predigen, riefen zur Mobilisierung gegen einen rechtmäßig stattfindenden Parteitag auf....
"Blockieren statt Demokratie"Mehr lesen
Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich die Frage, ob Aktionsformen, die auf die gezielte Behinderung politischer...
"Demokratie unter Druck"Mehr lesen
Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, C.., Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....
"AfD-Bundesparteitag in Erfurt"Mehr lesen
