Open post Waffen oder Frieden

Waffen statt Frieden?

Warum Selenskyj und Wadephul endlich über Kompromisse reden müssen Der Ukraine-Krieg braucht keine weiteren politischen Maximalforderungen, sondern endlich den Mut zu Verhandlungen. Wenn Frieden das Ziel ist, müssen auch Selenskyj, Wadephul und die europäischen Regierungen bereit sein, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren. Waffen können einen Krieg verlängern – Frieden schaffen sie nicht Seit Jahren wird über...

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Open post Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel: Wir schaffen das und Bleiben Sie zu Hause – zwei Sätze, zwei Krisen

Angela Merkel und die zwei Sätze, die Deutschland nicht vergessen sollte Wir schaffen das – Bleiben Sie zu Hause. Zwei Sätze, zwei Krisen, zwei völlig unterschiedliche Botschaften. Und die Frage, was passiert wäre, wenn Angela Merkel die Reihenfolge umgedreht hätte. Es gibt politische Sätze, die verschwinden nach wenigen Tagen aus dem Gedächtnis. Und es gibt...

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Open post „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, ...

„Wenn die Scheiße am Schuh klebt, …

Deutschlands politische Altlasten lassen sich nicht einfach abstreifen Es gibt Sätze, die vulgär klingen, aber eine unbequeme Wahrheit auf den Punkt bringen. „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, dann klebt die Scheiße am Schuh.“ Was zunächst wie ein derber Kneipenspruch wirkt, beschreibt treffend die politische Lage in Deutschland. Denn wer Fehlentscheidungen über Jahre trifft, kann...

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Open post OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

Der blinde Fleck des Rechtsstaats Zehn Jahre nach dem OEZ-Anschlag stehen die Angehörigen der Opfer noch immer auf der Straße und fordern Antworten. Das allein ist ein Armutszeugnis. Ein Rechtsstaat, der Vertrauen schaffen will, darf Aufklärung nicht über Jahre verschleppen – und schon gar nicht den Eindruck entstehen lassen, politische Motive würden unterschiedlich bewertet. Dass...

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Open post Stade und der NGO-Komplex

Stade und der NGO-Komplex

Wenn der Staat seine eigenen blinden Flecken finanziert Der Fall Stade ist weit mehr als ein schockierendes Gewaltverbrechen. Er ist ein Brennglas für eine politische Entwicklung, über die in Deutschland seit Jahren lieber geschwiegen als gestritten wird. Während Bürger immer höhere Steuern zahlen, finanziert der Staat ein immer dichteres Netz aus Vereinen, Verbänden und sogenannten...

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Open post Alle 12 Minuten eine rechte Straftat? Warum die Debatte mehr Kontext braucht

Alle 12 Minuten eine rechte Straftat? Warum die Debatte mehr Kontext braucht

Die Schlagzeile klingt alarmierend: „Alle 12 Minuten eine rechte Straftat.“ Mit dieser Botschaft macht die Amadeu Antonio Stiftung auf den Anstieg politisch motivierter Kriminalität aufmerksam. Die Zahl basiert auf offiziellen Daten des Bundeskriminalamts und ist rechnerisch korrekt. Doch die eigentliche Frage lautet: Was sagt diese Zahl tatsächlich aus – und was verschweigt sie? Wer die...

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