Wer nicht passt, soll wirtschaftlich verstummen – Wenn politische Aktivisten entscheiden wollen, welche Medien noch Werbegeld bekommen Es ist ein gefährlicher Trend, der sich in Deutschland immer deutlicher abzeichnet: Wer eine unbequeme Meinung vertritt, muss nicht mehr unbedingt verboten werden. Es reicht offenbar, ihm die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Genau an diesem Punkt ist die...
"Campact und der Angriff auf die Pressefreiheit: Boykott gegen kritische Medien"Mehr lesen
Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...
"Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse"Mehr lesen
Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...
"AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt"Mehr lesen
Die Absage einer geplanten AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer „Freya“ wirft eine Frage auf, die weit über die betroffene Partei hinausgeht: Wie weit darf politischer Druck gehen, wenn es darum geht, unliebsame Meinungen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen? Nach Medienberichten hatte die Sylter Reederei Adler-Schiffe zunächst ein Schiff für einen Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion vermietet. Später...
"AfD-Veranstaltung auf der „Freya“ abgesagt: Hat wirtschaftlicher Druck die Entscheidung beeinflusst?"Mehr lesen
