Eine politische Kolumne über Sanktionen, Nord Stream, Leipzig und die erstaunliche Ungleichbehandlung zweier Staaten Es gibt Fragen, die unbequem sind. Und dann gibt es Fragen, die offenbar so unbequem sind, dass man sie in Berlin am liebsten gar nicht erst stellt. Eine davon lautet: Warum werden gegen Russland immer neue Sanktionen verhängt, während die Ukraine...
"Nord Stream, Leipzig und der Doppelstandard"Mehr lesen
Unabhängig auf dem Papier – abhängig in der Realität? Die Ukraine wird immer wieder als Symbol für Freiheit, Unabhängigkeit und nationale Souveränität dargestellt. Ein Land, das sich gegen einen militärisch überlegenen Angreifer verteidigt und für seine Existenz kämpft. Völkerrechtlich besteht daran kein Zweifel: Die Ukraine ist ein souveräner und unabhängiger Staat. Doch neben der juristischen...
"Ukraine unabhängig? Wie abhängig ein Staat von Geld, Waffen und politischer Hilfe wirklich ist"Mehr lesen
Warum Selenskyj und Wadephul endlich über Kompromisse reden müssen Der Ukraine-Krieg braucht keine weiteren politischen Maximalforderungen, sondern endlich den Mut zu Verhandlungen. Wenn Frieden das Ziel ist, müssen auch Selenskyj, Wadephul und die europäischen Regierungen bereit sein, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren. Waffen können einen Krieg verlängern – Frieden schaffen sie nicht Seit Jahren wird über...
"Waffen statt Frieden?"Mehr lesen
Deutschland zuerst winterfest machen – bevor Milliarden in alle Welt fließen Die Bundesregierung darf die eigenen Bürger und die deutsche Wirtschaft nicht aus den Augen verlieren. Während Deutschland weiterhin über milliardenschwere Unterstützungspakete, Waffenlieferungen und internationale Verpflichtungen diskutiert, stellt sich für viele Menschen im Land eine ganz andere Frage: Wie kommt dieses Land wirtschaftlich durch den...
"Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität"Mehr lesen
Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...
"Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?"Mehr lesen
Viel Ankündigung, wenig Neuanfang – Große Versprechen, alte Muster Mit dem Versprechen eines politischen Neuanfangs ist Friedrich Merz angetreten. Viele Wähler verbanden mit ihm die Hoffnung auf tiefgreifende Reformen, eine stärkere Wirtschaft und eine konsequentere Vertretung deutscher Interessen. Doch je länger seine Regierungszeit dauert, desto häufiger entsteht bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass...
"Friedrich Merz und der versprochene Politikwechsel"Mehr lesen
