Open post Reform Bundes-Informationsfreiheitsgesetz

Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform

IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...

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Open post Aktuelle Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten

Aktuelle Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten

Betrüger haben leichtes Spiel – weil zu viele Menschen immer noch auf den falschen Anruf hereinfallen Kaum vergeht eine Woche, ohne dass die Polizei erneut vor einer altbekannten Betrugsmasche warnen muss: Falsche Polizeibeamte rufen an, setzen ihre Opfer unter Druck und versuchen, Bargeld, Schmuck oder andere Wertgegenstände zu erbeuten. Dass diese Masche seit Jahren funktioniert,...

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Open post Polizeieinsatz in Knittelsheim: Streit eskaliert

Polizeieinsatz in Knittelsheim: Streit eskaliert

Knittelsheim. Ein Streit zwischen mehreren Personen hat am Freitagabend (3. Juli 2026) einen größeren Polizeieinsatz in der Ottostraße ausgelöst. Mehrere Streifenwagen der Polizeiinspektion Germersheim sowie Einsatzkräfte der Polizeidienststelle Landau rückten aus, nachdem Notrufe über eine eskalierende Auseinandersetzung eingegangen waren. Nach bisherigen Erkenntnissen und übereinstimmenden Aussagen von Zeugen entwickelte sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung zwischen zwei...

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Open post Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...

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Open post Kommentar: Verschwundene Immaculata – Schweigen der Behörden statt Aufklärung

Kommentar: Verschwundene Immaculata – Schweigen der Behörden statt Aufklärung

Stand: 01. Juni 2026 – Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist verschwunden. Ihr Verbleib ist bis heute ungeklärt. Bekannt ist lediglich, dass Nachfragen gestellt wurden und seitens der zuständigen Denkmalschutzbehörde sogar eine Ortsbegehung angekündigt worden sein soll. Doch was ist seitdem passiert? Nach dem derzeit bekannten Stand:...

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