In einem zuvor veröffentlichten Beitrag wurde im Zusammenhang mit der Finanzierung von Campact e.V. erwähnt, dass der Verein Steuergelder beziehungsweise staatliche Mittel erhalte. Nach erneuter Prüfung der dieser Aussage zugrunde liegenden Informationen kann ich diese konkrete Aussage nicht aufrechterhalten. Die betreffende Passage wurde bereits aus dem ursprünglichen Beitrag entfernt. Ich stelle daher klar: Die vorstehende...
"Korrektur und Richtigstellung"Mehr lesen
Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...
"Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?"Mehr lesen
Rülzheim/Landau/Germersheim. Wieder einmal sitzen Politiker, Verwaltungsvertreter und Verkehrsexperten zusammen. Es geht wieder einmal um die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim. Und gesprochen wird wieder einmal von einem wichtigen Schritt, einer guten Grundlage und der Bedeutung für die Region. Doch bei aller Freude über neue Untersuchungen bleibt eine ziemlich einfache Frage: Wann fährt endlich...
"Bahnstrecke Landau–Germersheim: Wie lange will die Politik noch planen?"Mehr lesen
Drohnen-Drama in Leipzig: Anschlag, Übung oder Medienspektakel? Aus einer rätselhaften Drohne wird binnen Stunden ein nationales Sicherheitsdrama Eine Drohne. Eine ukrainische Antonow. Angeblicher Sprengstoff. Ein Zünder. Ein Flughafenmitarbeiter, der das Fluggerät gestoppt haben soll. Spezialkräfte, Terrorermittler und schließlich Politiker, die bereits von einer neuen Gefahrenqualität sprechen. Der Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle hat alles, was eine...
"Drohne mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig: Warum der Fall mehr Fragen als Antworten aufwirft"Mehr lesen
Reicht heute eine Facebook-Geschichte für politische Schlagzeilen? Bedrohungen gegen Politiker sind in einer Demokratie niemals akzeptabel. Sollte sich der von SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschilderte Vorfall am Wuppertaler Hauptbahnhof tatsächlich so ereignet haben, verdient er eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung. Doch genau hier beginnt die entscheidende Frage: Reicht die Schilderung eines Politikers in den sozialen Medien aus,...
"Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung"Mehr lesen
Wo bleibt die Stimme der Opposition? – Schweigen ist keine Strategie Die AfD versteht sich selbst als die Partei, die Missstände beim Namen nennt, die Sicherheitslage in Deutschland scharf kritisiert und sich als konsequente Oppositionskraft gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung präsentiert. Umso überraschender wirkt es, wenn ausgerechnet nach einem Terroranschlag in Berlin zunächst kein deutliches,...
"AfD schweigt nach dem Berliner Terroranschlag"Mehr lesen
Ludwigshafen. Polizei warnt vor Fake News nach Öffentlichkeitsfahndungen – Falsche Beiträge können Ermittlungen gefährden. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz warnt eindringlich vor der zunehmenden Verbreitung von Falschmeldungen im Zusammenhang mit Öffentlichkeitsfahndungen. Immer häufiger nutzen Unbekannte echte Fahndungsfotos und veröffentlichte Informationen der Polizei, um diese mit frei erfundenen Behauptungen oder manipulierten Inhalten in sozialen Netzwerken zu verbreiten. Nach...
"Polizei warnt vor Fake News"Mehr lesen
Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist bis heute verschwunden. Trotz mehrfacher Nachfragen und der Ankündigung einer Ortsbegehung durch die zuständige Denkmalschutzbehörde liegt bislang – soweit ersichtlich – keine öffentliche Aufklärung über ihren Verbleib vor. Gerade dieser Umstand wirft Fragen auf. Wenn eine Behörde eine Prüfung ankündigt, erwarten...
"Ist die verschwundene Immaculata-Statue in Vergessenheit geraten?"Mehr lesen
IFG-Reform: Wer Transparenz abbaut, schwächt die Demokratie Es gibt politische Vorhaben, die klingen harmlos – bis man genauer hinsieht. Die geplante Reform vom Bundes-Informationsfreiheitsgesetz gehört für mich dazu. Offiziell geht es um Bürokratieabbau und effizientere Verwaltung. Tatsächlich droht jedoch ein Prinzip Schaden zu nehmen, das für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar ist: der freie Zugang zu...
"Bundes-Informationsfreiheitsgesetz Reform"Mehr lesen
Betrüger haben leichtes Spiel – weil zu viele Menschen immer noch auf den falschen Anruf hereinfallen Kaum vergeht eine Woche, ohne dass die Polizei erneut vor einer altbekannten Betrugsmasche warnen muss: Falsche Polizeibeamte rufen an, setzen ihre Opfer unter Druck und versuchen, Bargeld, Schmuck oder andere Wertgegenstände zu erbeuten. Dass diese Masche seit Jahren funktioniert,...
"Aktuelle Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten"Mehr lesen
