Open post Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?

Claudia Roth und der Steigbügelhalter-Vorwurf: Spalten SPD, Grüne und Linke die Gesellschaft selbst?

Steigbügelhalter? Wenn SPD, Grüne und Linke selbst die gesellschaftliche Spaltung verschärfen Claudia Roth spricht von Steigbügelhaltern für Kräfte, die unsere Gesellschaft spalten. Doch wer mit diesem Vorwurf um sich wirft, sollte auch vor der eigenen politischen Haustür kehren. Denn die Frage lautet längst: Wer trägt tatsächlich zur Polarisierung in Deutschland bei? Der aktuelle Streit um...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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Open post Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Wer ständig Solidarität fordert, sollte sich auch fragen, welchen eigenen Beitrag er zur Gesellschaft leistet. Denn ein Sozialstaat kann nur funktionieren, wenn Geben und Nehmen nicht dauerhaft aus dem Gleichgewicht geraten. Solidarität darf keine Einbahnstraße sein Solidarität klingt zunächst nach etwas Positivem. Eine Gesellschaft hilft Menschen, die in Not geraten. Sie unterstützt Kranke, Menschen mit...

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Open post Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Politische Gesinnung statt demokratischer Toleranz?

Kreissportgericht Euskirchen: Wenn politische Gesinnung plötzlich wichtiger ist als Demokratie Ein Sportgericht sollte Regeln durchsetzen – nicht politische Weltanschauungen. Doch der Fall Euskirchen wirft genau diese Frage auf: Was passiert, wenn persönliche politische Überzeugungen zum Maßstab für die Zusammenarbeit im Sport werden? Ein Rücktritt mit politischer Botschaft Der Rückzug mehrerer Mitglieder des Kreissportgerichts Euskirchen im...

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Open post Kein Bargeld mehr bei der Kfz-Zulassungstelle: Ist das noch bürgerfreundlich?

Kein Bargeld mehr bei der Kfz-Zulassungstelle: Ist das noch bürgerfreundlich?

Landkreis Germersheim setzt bei den Kfz-Zulassungsstellen auf bargeldlose Zahlung – bequem für viele, problematisch für andere. Wer künftig sein Fahrzeug bei der Kfz-Zulassungsstelle im Landkreis Germersheim anmelden, ummelden oder# abmelden möchte, sollte nicht nur Fahrzeugpapiere und Ausweis dabeihaben. Auch die richtige Zahlungsart wird immer wichtiger. Der Landkreis Germersheim stellt seine Kfz-Zulassungsstellen auf bargeldlose Zahlung um....

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Open post Amadeu Antonio Stiftung - Zwischen Aufklärung und Aktivismus

Zwischen Aufklärung und Aktivismus

Wenn politische Haltung zur vermeintlichen Wahrheit wird Es gibt Organisationen, die informieren wollen. Und es gibt Organisationen, die überzeugen wollen. Die Amadeu Antonio Stiftung präsentiert sich als Stimme gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus. Das ist ein legitimer gesellschaftlicher Auftrag. Kritisch wird es jedoch dort, wo politische Bewertungen zunehmend wie objektive Tatsachen vermittelt werden. Ein aktuelles...

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Open post „Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt

„Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt

Ein Lied gegen Angst, Hass und Spaltung Terror verfolgt immer dasselbe Ziel: Menschen einzuschüchtern, Angst zu verbreiten und eine Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. Die eigentliche Frage nach jedem Anschlag lautet deshalb nicht nur, wie der Täter gehandelt hat, sondern wie wir als Gesellschaft darauf reagieren. Genau hier setzt der Song „Wir stehen zusammen“ an. Er ist...

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Open post Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Warum Symbolpolitik keinen Terror verhindert Der Anschlag auf den Berliner CSD erschüttert Deutschland. Die Reaktion vieler Städte folgt einem bekannten Muster: Regenbogenflaggen werden gehisst, Solidaritätsbekundungen veröffentlicht und die immer gleichen Botschaften über Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt verbreitet. Auch die Stadt Landau hat diesen Weg gewählt. Die Frage lautet jedoch: Reicht das? Natürlich ist Solidarität wichtig....

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Open post Opferschutz vor Datenschutz?

Opferschutz vor Datenschutz?

Warum Deutschland seine Prioritäten neu ordnen muss Wenn Datenschutz Täter schützt und Opfer im Stich lässt Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Er schützt Bürger vor Überwachung, Datenmissbrauch und staatlicher Willkür. Doch was passiert, wenn derselbe Datenschutz dazu führt, dass Opfer schlechter geschützt werden oder Straftaten schwieriger aufgeklärt werden können? Diese Frage wird nach schweren...

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Open post Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung

Helge Lindh und die Inszenierung der Empörung

Reicht heute eine Facebook-Geschichte für politische Schlagzeilen? Bedrohungen gegen Politiker sind in einer Demokratie niemals akzeptabel. Sollte sich der von SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh geschilderte Vorfall am Wuppertaler Hauptbahnhof tatsächlich so ereignet haben, verdient er eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung. Doch genau hier beginnt die entscheidende Frage: Reicht die Schilderung eines Politikers in den sozialen Medien aus,...

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