Schlagwort: Feststellung

Open post Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen – Beitragsstreit oder parteiinterner Konflikt?

Benjamin Haupt muss AfD-Fraktion verlassen

Paukenschlag im rheinland-pfälzischen Landtag: Der Speyerer AfD-Abgeordnete Benjamin Haupt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion. Als offizieller Grund wird der Verlust seiner AfD-Mitgliedschaft wegen nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge genannt. Doch die Vorgeschichte wirft weitere Fragen auf. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ist innerhalb weniger Monate von 24 auf 23 Abgeordnete geschrumpft. Benjamin Haupt, der erst nach...

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Open post Solange Waffen geliefert werden, bleibt Frieden in weiter Ferne

Solange Waffen geliefert werden, bleibt Frieden in weiter Ferne

Eine zugespitzte Meinungs-Kolumne über Waffenlieferungen an die Ukraine, Friedensverhandlungen und die Frage, ob Europa den Krieg verlängert, statt endlich einen Weg zum Frieden zu suchen. Europa spricht ständig von Frieden. Gleichzeitig fließen weiterhin Waffen, Munition und Milliarden in die Ukraine. Die politische Begründung lautet: Die Ukraine müsse militärisch unterstützt werden, damit sie sich gegen Russland...

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Open post Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta, Migration und AfD: Warum die SPD-Kritik zu kurz greift

Ceuta ist keine Wahlkampfbühne: Wenn die SPD eine Tragödie politisch ausschlachtet Die Ereignisse an der spanisch-marokkanischen Grenze sind erschütternd. Doch aus dem Leid von Menschen eine pauschale Abrechnung mit der AfD zu machen, ersetzt keine politische Debatte – und schon gar keine Lösung. Mehr als 70 Menschen sind beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta...

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Open post 121 ausreisepflichtige Personen aus AfA

ADD legt Zahlen vor

121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...

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