Open post Berlin Wahl 2026: Linke gewinnt – Berlin vor dem Linksruck

Berlin Wahl 2026: Linke gewinnt – Berlin vor dem Linksruck

Wahlsieg der Linken, Antifa-Rufe und eine Hauptstadt vor dem politischen Linksruck Berlin – Berlin hat gewählt. Und das Ergebnis dürfte bei vielen Menschen außerhalb des linken politischen Milieus für Ernüchterung sorgen: Die Linke ist bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 zur stärksten politischen Kraft geworden. Nach der aktuellen Prognose von infratest dimap kommt sie auf 24,5 Prozent;...

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Open post AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

AfD = Feind Europas? Wenn politische Polemik die Fakten ersetzt

Gunther Fehlinger-Jahn hat auf X ein bemerkenswertes Urteil über die AfD gefällt: Feind Europas, Feind Deutschlands, Feind der NATO, Feind der Ukraine, Feind Israels und am Ende sogar Putins Truppen. Dazu die Behauptung: Wer AfD wähle, sei Putins Mann. Das ist zugespitzt. Es ist aber vor allem eines: eine politische Kampfansage, die sich an der...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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